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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1491

 

30.10.2020

 

 

Neudruck

 

Wissenschaftsausschuss

 

Helmut Seifen MdL

 

 

Einladung

 

58. Sitzung (öffentlich)
des Wissenschaftsausschusses
am Mittwoch, dem 4. November 2020,
16.30 bis max. 20.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Die Einladung ergeht nachrichtlich an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

1.

Studierende unterstützen – Beantragung und Bearbeitung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz BAföG digitalisieren

 

             Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

             Drucksache 17/9821

            

 

Beratung mit Vertretern des Landes-ASten-Treffen NRW, der Arbeitsgemeinschaft Studierendenwerke NRW,  des Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen, der Föderalen IT-Kooperation und der Firma publicplan GmbH

 

2.

Gesetz hinsichtlich weiterer Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie im Hochschulbereich

 

             Gesetzentwurf der Landesregierung

             Drucksache 17/10919

            

Anhörung von Sachverständigen

 

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-West-
falen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)

 

             Gesetzentwurf der Landesregierung

             Drucksache 17/11100

 

             Einzelplan 06 - Ministerium für Kultur und Wissenschaft

             Vorlage 17/3967 (Erläuterungsband)

             Vorlage 17/4093 (Fragen der SPD-Fraktion zum EP 06)

 

4.

Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des digitalen Antragsassistenten „BAföG Digital“

 

            Drucksache 17/11509

            Vorlage 17/3997

 

5.

Gesetz zur Anpassung bestehenden Landesrechts an die COVID-19-Pandemie und sonstige pandemiebedingte Sondersituationen

 

             Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der FDP

             Drucksache 17/11165

 

6.

Einheitlichkeit der M3-Examen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/4065

 


7.

Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Hochschulen und im Bereich Weiterbildung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/4089

 

8.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Helmut Seifen
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Anke Seifert

Ausschussassistentin

 

 

Anlage:

Verteiler

 

Anhörung

des Wissenschaftsausschusses

 

Gesetz hinsichtlich weiterer Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie im Hochschulbereich

 

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 17/10191

 

am Mittwoch, dem 4. November 2020

17.30 Uhr bis 19.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

V e r t e i l e r

 

 

Professor Dr. Hinnerk Wißmann

Münster

 

 

 

Landes-ASten-Treffen NRW

c/o AStA TU Dortmund

Dortmund

 

 

Professor Dr. Holger Burckhart

Siegen

 

 

Deutscher Hochschulverband
Bonn
 

 

 

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