LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1501 |
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20.10.2020 |
Ausschuss für Digitalisierung und Innovation
Thorsten Schick MdL
Einladung
46. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
am Donnerstag, dem 29. Oktober 2020,
17.15 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Erläuterungsband Einzelplan 14
- Einführung in den Einzelplan 14 ausschließlich relevante Kapitel zu Digitalisierung und Innovation
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2. |
Gesetz zur Erleichterung des Zugangs zu amtlichen Informationen in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/8722 (Neudruck)
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen (Votum)
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3. |
Drittes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Verfahrensbeschluss
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4. |
Lebendige Städte – Innenstädte stärken
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 1710637
- Verfahrensbeschluss
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5. |
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung über eine Kooperation zur Digitalisierung von Verwaltungsprozessen, insbesondere über die Nutzung und gemeinsame Weiterentwicklung des Beteiligungsportals des Freistaates Sachsen
Drucksache 17/11257 (Unterrichtung)
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6. |
Verschiedenes
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F. d. R.
Mirjam Hufschmidt
Ausschussassistentin