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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1502

 

21.10.2020

 

 

Neudruck

Integrationsausschuss

 

Margret Voßeler-Deppe MdL

 

 

Einladung

 

 

56. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 28. Oktober 2020,
13.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/11100

 

            Erläuterungsband Einzelplan 07

            Vorlage 17/3962

 

-           Einführung in den Einzelplan 07

            ausschließlich integrationsrelevante Kapitel

 

2.

Förderung der sozialen Beratung für Geflüchtete in Nordrhein-Westfalen

 

            Vorlage 17/3988

 

in Verbindung mit

 

Ende des flüchtlingspolitischen Dialogs auf Augenhöhe? Welchen Wert misst die Landesregierung dem Subsidiaritätsprinzip bei?

 

            Vorlage wird erwartet

 

3.

Rahmenkonzept des MKFFI NRW zur Vermeidung des Ausbruchs und der Ausbreitung von COVID-19 in den Landeseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen

 

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

4.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Margret Voßeler-Deppe
- Vorsitzende -

F. d. R.

 

 

 

Sarah Scholz

Ausschussassistentin