LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/1522

29.10.2020

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/11100

            Vorlage 17/3963

            Einzelplan 09

            Bericht der Landesregierung

2.

Mit fairen Tarifen geht mehr: Nordrhein-Westfalen braucht landesweit einheitliche und verständliche Tarife für einen attraktiven Öffentlichen Personennahverkehr

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/9358

            Ausschussprotokoll 17/1129

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

3.

Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in
Nordrhein-Westfalen (Teilhabebericht NRW)

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3538

            Vorlage 17/4032

4.

Verschiedenes

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -