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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1528 |
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13.11.2020 |
Neudruck
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
96. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 18. November 2020
16.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen
Bericht der Landesregierung
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2. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/11800 (Ergänzung)
Einzelplan 11 Vorlage 17/3964 (Erläuterungsband)
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den Haushalts- und Finanzausschuss
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3. |
Modellversuch kontrollierte Cannabis-Abgabe: Schwarzmarkt bekämpfen, Jugendschutz und Prävention stärken
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschließende Beratung und Abstimmung
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4. |
Schlachthofbetreiber in die Verantwortung nehmen – Arbeitsverhältnisse endlich verbessern!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
in Verbindung damit
Schlachthöfe in NRW werden zu Corona-Brennpunkten – Schluss jetzt mit der Ausbeutung der Beschäftigten in der Fleischindustrie!
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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5. |
Landesregierung muss endlich tätig werden - grenzüberschreitende Maßnahmen zwischen NRW und den Niederlanden zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von den vielen Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern müssen auf den Weg gebracht werden!
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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6. |
Entwurf einer Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für den Beruf der generalistisch ausgebildeten Pflegefachassistentin und des generalistisch ausgebildeten Pflegefachassistenten (Ausbildungs- und Prüfungsverordnung Pflegefachassistenz - PflfachassAPrV)
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
Abschließende Beratung und Abstimmung Stellungnahmen der schriftlichen Anhörung liegen vor
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7. |
Kinderschutz stärken – interkollegialen Austausch von Kinderärzten bei Verdacht auf Kindesmisshandlungen ermöglichen – jetzt!
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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8. |
Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der UN Behindertenrechtskonvention weiterentwickeln – Gleichwertigen Zugang ermöglichen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschließende Beratung und Abstimmung
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9. |
Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und Verfahren auf dem Gebiet des Krankenhauswesens
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
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10. |
Trauma „Verschickungskind“. Verschickt um gesund zu werden – Demütigung und Gewalt gegen Kinder in Kinderheilanstalten
Antrag der Fraktion der
SPD
Verfahrensabsprache
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11. |
Gesetz zur Umstrukturierung der Maßregelvollzugsbehörde im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gesetzentwurf der Landesregierung
Verfahrensabsprache
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12. |
Aktuelle Beschäftigungssituation von schwerbehinderten Menschen in der Landesverwaltung
Bericht der Landesregierung
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13. |
Bericht
des MAGS zum Thema „Überprüfung der Wirksamkeit des Wohn- und
Teilhabegesetzes (WTG) gemäß § 49 Abs. 3 WTG und der Verordnung zur
Durchführung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG DVO) gemäß § 47
Bericht der Landesregierung
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14. |
Schnelltests in Pflegeheimen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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15. |
Strukturelle Anpassungen während der Corona-Pandemie
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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16. |
Verschiedenes
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gez. Heike Gebhard - Vorsitzende - |
F. d. R.
Sarah Scholz
Ausschussassistentin