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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1531

 

02.11.2020

 

 

 

Ausschuss für Haushaltskontrolle

Rainer Schmeltzer MdL

 

 

Einladung

 

29. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Haushaltskontrolle

am Dienstag, dem 17. November 2020,

13.30 Uhr, Raum E 1 A 16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

1.

Vorstellung neuer Mitglieder des Landesrechnungshofs

 

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 1/11100

 

            Erläuterungsband Einzelplan 13

            Vorlage 17/3965

 

            - Einführung in den Einzelplan 13 sowie Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

3.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 21 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019

Bearbeitung von Einkommensteuerfällen durch die Finanzämter für Groß- und Konzernbetriebsprüfung

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/4021

 

 

 

 

gez. Rainer Schmeltzer
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Sabine Arnoldy

Ausschussassistentin