LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1546 |
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10.11.2020 |
Ausschuss für Schule und Bildung
Kirstin Korte MdL
Einladung
85. Sitzung (öffentlich / nicht-öffentlich)
des Ausschusses für Schule und Bildung
am Mittwoch, dem 18. November 2020,
13.30 Uhr bis max. 15.30 Uhr, Raum E1 D05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
A |
Öffentlicher Teil
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1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Erläuterungsband Einzelplan 05
Bericht der Landesregierung Vorlage 17/4075 und Vorlage 17/4076
Beantwortung von Fragen der Fraktionen zum Einzelplan 05 Vorlage wird erwartet
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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2. |
Gesetz zur Änderung des Kunsthochschulgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Hochschulbereich
Gesetzentwurf der Landesregierung
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3. |
Fit für Demokratie: Schutz vor Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus verstärken
Antrag der Fraktion der SPD
in Verbindung damit
NRW braucht einen Masterplan gegen Rechtsextremismus
Antrag der Fraktion der SPD
in Verbindung damit
Ein
Gesamtkonzept gegen Rassismus und Rechtsterrorismus jetzt –
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- jeweils Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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4. |
Islamischer Religionsunterricht – Wie gestaltet sich die Umsetzung des Gesetzes in der Praxis?
Bericht der Landesregierung
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5. |
Sachstand Ländervereinbarung
in Verbindung damit
Zukunftsweisende Ländervereinbarung bei der KMK
Mündlicher Bericht der Landesregierung
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6. |
Sachstand zum Unterricht in Pandemiezeiten – wie steht es um den Regelbetrieb bei steigenden Infektionszahlen?
Mündlicher Bericht der Landesregierung
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7. |
Verschiedenes
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B |
Nichtöffentlicher Teil |
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8. |
Internationale Friedensschule Köln
Bericht der Landesregierung
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gez. Kirstin Korte - Vorsitzende - |
F. d. R.
Jan Jäger
Ausschussassistent