LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/1555

11.11.2020

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-West-
falen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)

             Gesetzentwurf der Landesregierung

             Drucksache 17/11000

             Drucksache 17/11800 (Ergänzung)

             Drucksache 17/11850 (Ergänzung)

             Einzelplan 06 - Ministerium für Kultur und Wissenschaft

             Vorlage 17/3967 (Erläuterungsband)

             Vorlage 17/4093 (Fragen der SPD-Fraktion zum EP 06)

Änderungsanträge, abschließende Beratung und Abstimmung im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses

2.

Gesetz hinsichtlich weiterer Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie im Hochschulbereich

             Gesetzentwurf der Landesregierung

             Drucksache 17/10919

             Ausschussprotokoll 17/1180

             Änderungsantrag der Fraktionen der CDU, der SPD, der FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

             Drucksache 17/11855

abschließende Beratung und Abstimmung

3.

Nordrhein-Westfalen zum Vorreiter der Kunststoff-Kreislaufwirtschaft machen - Ein Forschungsinstitut für Kunststoffrecycling fördern

             Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

             Drucksache 17/10840

Verfahrensabsprache

4.

Gesetz zur Änderung des Kunsthochschulgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Hochschulbereich

             Gesetzentwurf der Landesregierung

             Drucksache 17/11685

Verfahrensabsprache

5.

Verwendung der Hochschulpaktmittel

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/4157

6.

Bemessung der Studienplatzkapazität in Modellstudiengängen

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/4158

7.

Verschiedenes

gez. Helmut Seifen
- Vorsitzender -