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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1561

 

12.11.2020

 

 

 

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

Georg Fortmeier MdL

 

 

Einladung

 

65. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

am Mittwoch, dem 18. November 2020,
9.30 Uhr bis max. 12.30 Uhr, Raum E 3 D 01

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/11100

            Drucksache 17/11800 (Ergänzung)

            Vorlage 17/3969 (Erläuterungsband)

            Vorlage 17/4014 (Einführungsbericht)

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

 2.

Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

 3.

Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

 4.

Entwurf einer neuen Leitentscheidung: Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlenrevier

 

            Vorlage 17/3990

           

 

 5.

Arbeit und Fortschritt durch das Elektromobilitätscluster Aachen/Düren

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/11679

 

 6.

Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen, des Landesforstgesetzes und des Verwaltungsverfahrensgesetzes

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/11624

 

 

 7.

Urananreicherung in NRW beenden, illegale Urantransporte stoppen!

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/11616

 

 

 8.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Verordnungsermächtigungen auf dem Gebiet des Bergrechts

 

            Vorlage 17/4064

 

 

 9.

Schlachthöfe in NRW werden zu Corona-Brennpunkten - Schluss jetzt mit der Ausbeutung der Beschäftigten in der Fleischindustrie!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/9362

            Ausschussprotokoll 17/1130

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

10.

Wasserstoff-Roadmap der Landesregierung

 

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

 

11.

Verschiedenes

 

 

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -

F. d. R.

 

 

Hans-Georg Schröder

Ausschussassistent