|
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 17/1569 |
|
|
16.11.2020 |
Neudruck
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Hans-Willi Körfges MdL
Einladung
104. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 20. November 2020,
11.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
|
1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Erläuterungsband Einzelplan 08
Einführungsbericht Einzelplan 20 Beantwortung von Fragen der Fraktionen zum Einzelplan 08 und 20 Vorlage wird erwartet.
Ausschussprotokoll 17/1166 (Anhörung des HFA am 29.10.2020)
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
|
2. |
Zweites Gesetz zur Änderung des Einheitslastenausgleichsgesetzes NRW (2. ELAGÄndG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
|
3. |
Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder (Gewerbesteuerausgleichsgesetz Nordrhein-Westfalen - GewStAusgleichsG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
|
4. |
Partizipation an EU-Programmen sicherstellen - Die Landesregierung darf die Kommunen nicht im Stich lassen!
Antrag der Fraktion der SPD
Stellungnahmen werden erwartet.
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
|
5. |
Europäisches Bauhaus-Projekt im nördlichen Ruhrgebiet - Interdisziplinäres Reallabor für nachhaltige Stadtentwicklungskonzepte
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
|
|
6. |
Gesetz zur Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes NRW und zur Änderung weiterer Gesetze
Gesetzentwurf der Landesregierung
|
|
7. |
Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen, des Landesforstgesetzes und des Verwaltungsverfahrensgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
|
|
8. |
Coronavirus und die Auswirkungen auf die Kommunen
Mündlicher Bericht der Landesregierung
|
|
|
gez. Hans-Willi Körfges - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin