LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1599 |
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08.12.2020 |
Neudruck
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
100. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 9. Dezember 2020
16.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen
Bericht der Landesregierung
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2. |
Gesetz zur Umstrukturierung der Maßregelvollzugsbehörde im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gesetzentwurf der Landesregierung
Abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
20 Jahre „Erneuerbare-Energien-Gesetz“ – EEG Kartell endlich beenden, Verbraucher und Unternehmen entlasten!
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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4. |
Retraditionalisierung von Geschlechterrollen entgegenwirken. Rollback verhindern – Frauen stärken.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Anhörung des federführenden Ausschusses Stellungnahmen liegen vor
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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5. |
Entwurf einer Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage (Freiwilligendienst-Verordnung – FdVO-NRW)
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
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6. |
Entwurf der Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung vom 1. Dezember 2016 in der Fassung der ersten Änderungsvereinbarung vom 27. Dezember 2018 über die Errichtung eines Hilfesystems für Menschen, die als Kinder oder Jugendliche in den Jahren 1949 bis 1975 (Bundesrepublik Deutschland) bzw. 1949 bis 1990 (DDR) in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder in stationären psychiatrischen Einrichtungen Leid und Unrecht erfahren haben
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
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7. |
Präventionsangebote schaffen – psychische Gesundheit in den Vordergrund stellen.
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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8. |
97. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) am 26. und 27. November 2020
Mündlicher Bericht durch den Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales
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9. |
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets im Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung
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10. |
Rückgang bei Ausbildungsstellen und Bewerberinnen und Bewerbern
Bericht der Landesregierung
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11. |
Aktuelle Wohnsituation von Auszubildenden in NRW
Bericht der Landesregierung
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12. |
Landesarbeitsminister machen Vorschläge zur Hartz IV-Reform – welche Rolle übernimmt Nordrhein-Westfalen in diesem Szenario?
Bericht der Landesregierung
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13. |
Bericht zu einer zukünftigen Covid-19-Impfstrategie
Bericht der Landesregierung
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14. |
Drohende Kürzungen der Entgelte in Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM)
Bericht der Landesregierung
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15. |
Stand der Etablierung des Virtuellen Krankenhauses
Bericht der Landesregierung
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16. |
Situation in der häuslichen Pflege und der pflegenden Angehörigen vor dem Hintergrund der besonderen Herausforderungen durch Corona
Bericht der Landesregierung
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17. |
Gemeinsame Lösung für Schnelltestes in Pflegeheimen?
Bericht der Landesregierung
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18. |
Entlassung von pflegebedürftigen Corona-Patientinnen und Corona-Patienten aus dem Krankenhaus
Bericht der Landesregierung
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19. |
Verschiedenes
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gez. Heike Gebhard - Vorsitzende - |
F. d. R.
Sebastian Tomczak
Ausschussassistent