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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1599

 

                                                   08.12.2020

 

 

Neudruck

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Heike Gebhard MdL

 

 

Einladung

 

 

100. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

am Mittwoch, dem 9. Dezember 2020

16.30 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/4302

 

2.

Gesetz zur Umstrukturierung der Maßregelvollzugsbehörde im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/11682

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

20 Jahre „Erneuerbare-Energien-Gesetz“ – EEG Kartell endlich beenden, Verbraucher und Unternehmen entlasten!

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/8893

 

       Ausschussprotokoll 17/1143

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

Votum an den federführenden Ausschuss

 

4.

Retraditionalisierung von Geschlechterrollen entgegenwirken. Rollback verhindern – Frauen stärken.

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/9798

 

       Schriftliche Anhörung des federführenden Ausschusses

       Stellungnahmen liegen vor

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

Votum an den federführenden Ausschuss

 

5.

Entwurf einer Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage (Freiwilligendienst-Verordnung – FdVO-NRW)

 

       Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags

       Drucksache 17/12061

       Vorlage 17/4350

 

6.

Entwurf der Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung vom 1. Dezember 2016 in der Fassung der ersten Änderungsvereinbarung vom 27. Dezember 2018 über die Errichtung eines Hilfesystems für Menschen, die als Kinder oder Jugendliche in den Jahren 1949 bis 1975 (Bundesrepublik Deutschland) bzw. 1949 bis 1990 (DDR) in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder in stationären psychiatrischen Einrichtungen Leid und Unrecht erfahren haben

 

       Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags

       Drucksache 17/12040

       Vorlage 17/4312

 

7.

Präventionsangebote schaffen – psychische Gesundheit in den Vordergrund stellen.

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/11849

 

Verfahrensabsprache

 

8.

97. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) am 26. und 27. November 2020

 

       Mündlicher Bericht durch den Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales

       Vorlage 17/4300

 

9.

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets im Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/4196

 

10.

Rückgang bei Ausbildungsstellen und Bewerberinnen und Bewerbern

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/4293

 

11.

Aktuelle Wohnsituation von Auszubildenden in NRW

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/4294

 

12.

Landesarbeitsminister machen Vorschläge zur Hartz IV-Reform – welche Rolle übernimmt Nordrhein-Westfalen in diesem Szenario?

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/4301

 

13.

Bericht zu einer zukünftigen Covid-19-Impfstrategie

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/4306

 

14.

Drohende Kürzungen der Entgelte in Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM)

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/4305

 

15.

Stand der Etablierung des Virtuellen Krankenhauses

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/4307

 

16.

Situation in der häuslichen Pflege und der pflegenden Angehörigen vor dem Hintergrund der besonderen Herausforderungen durch Corona

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/4304

 

17.

Gemeinsame Lösung für Schnelltestes in Pflegeheimen?

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/4308

 

18.

Entlassung von pflegebedürftigen Corona-Patientinnen und Corona-Patienten aus dem Krankenhaus

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/4295

 

19.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Heike Gebhard

- Vorsitzende -

F. d. R.

 

 

 

Sebastian Tomczak

Ausschussassistent