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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1607

 

03.12.2020

 

 

 

Hauptausschuss

 

Dr. Marcus Optendrenk MdL

 

 

Einladung

 

 

65.Sitzung (öffentlich)
des Hauptausschusses

am Donnerstag, dem 10. Dezember 2020,

10:30 bis max. 12:30 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

1.

Entwurf einer Verordnung zur Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an die Alevitische Gemeinde Deutschland mit Sitz in Köln

 

            Vorlage 17/4227

            Drucksache 17/11860

 

 

2.

Aktueller Sachstand zu „Stalag 326“

 

Bericht der Landesregierung

 

 

3.

Arbeit des ServiceCenters der Landesregierung

 

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

 

 

4.

Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus dem ersten Bericht der Antisemitismusbeauftragten

 

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

 

 

 

5.

Beschluss des Kabinettsausschusses der Bundesregierung zur Bekämpfung

von Rechtsextremismus und Rassismus

 

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

 

 

6.

Bericht zum Landeswahlgesetz Drucksache 17/11681

 

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erbeten

 

 

7.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Dr. Marcus Optendrenk
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

Anke Seifert

Ausschussassistentin