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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1635

 

07.01.2021

 

 

 

 

Ausschuss für Digitalisierung und Innovation

Thorsten Schick MdL

 

 

Einladung

 

 

50. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
am Donnerstag, dem 14. Januar 2021,
17.15 Uhr, Raum E 3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Drittes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/11162

            Ausschussprotokoll 17/1241

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen (Votum)

 

2.

Studierende unterstützen – Beantragung und Bearbeitung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz BAföG digitalisieren

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/9821

            Ausschussprotokoll 17/1180 (Neudruck)

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen (Votum)

 

 

3.

Lebendige Städte – Innenstädte stärken

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 1710637

            Ausschussprotokoll 17/1212 (Neudruck)

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen (Votum)

 

4.

Fair geht mehr: Gendergerechtigkeit und Digitalisierung zusammen denken –

Strukturelle Benachteiligungen von Frauen abbauen und brachliegendes Potenzial für die digitale Transformation nutzen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/9811

            Ausschussprotokoll 17/1167

 

5.

Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/12033

 

            - Verfahrensabsprache

 

6.

Gesetz zur Stärkung des Wohnungswesens in Nordrhein-Westfalen (Wohnraumstärkungsgesetz – WohnStG)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/12073

 

            - Verfahrensabsprache

 

7.

Verschiedenes

 

 

gez. Thorsten Schick
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Susanne Stall

Ausschussassistentin