LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1700 |
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17.02.2021 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
106. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 24. Februar 2021
16.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen
Bericht der Landesregierung
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2. |
„Stärkungspakt Automobilindustrie“: Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie erhalten – Die schlimmste Krise in Deutschlands Schlüsselindustrie ernst nehmen – Maßnahmen zum Schutz vor Brüssels belastenden „Klimaschutz“-Vorgaben und Strafzahlungen ergreifen!
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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3. |
Häusliche Pflege muss gestärkt werden - Für die vielen pflegebedürftigen Menschen in unserem Land - Corona-Krise zeigt wie gefährlich das Modell der illegal Beschäftigten in privaten Haushalten ist!
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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4. |
Vorgaben zur nationalen Diabetesstrategie bleiben hinter den Erwartungen zurück - Volkskrankheit Diabetes mellitus muss endlich entschlossen bekämpft werden!
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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5. |
Mit gutem Beispiel vorangehen – verantwortungsvoller Umgang mit Corona statt existentieller Panikmache!
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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6. |
Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der UN Behindertenrechtskonvention weiterentwickeln – Gleichwertigen Zugang ermöglichen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschließende Beratung und Abstimmung
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7. |
Plasmaspende rettet Leben: Landesinitiative zur Förderung der Plasmaspende – Unterstützung des Einsatzes von Antikörpern gegen Sars-CoV-2
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Auswertung der Anhörung
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8. |
Gesetz zur Durchführung strafrechtsbezogener Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus und einer Entziehungsanstalt in Nordrhein-Westfalen (Strafrechtsbezogenes Unterbringungsgesetz NRW – StrUG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Verfahrensabsprache
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9. |
Sozialbericht NRW 2020 – 5. Armuts- und Reichtumsbericht
Bericht der Landesregierung
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10. |
Landesinitiative Durchstarten in Ausbildung und Arbeit – Sachstand der Umsetzung
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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11. |
Corona-Pandemie: Potentiale der Nutzung von Homeoffice in NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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12. |
Gefährdet der Rückgang der HIV-Schwerpunktpraxen eine ausreichende und wohnortnahe Versorgung für HIV-Infizierte?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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13. |
Stand der Digitalisierung der Gesundheitsämter mit der Software SORMAS
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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14. |
Corona-Pandemie – Wie kann ein ausgewogener Weg des Umgangs mit und der Bekämpfung der Pandemie gelingen, der medizinische, gesellschaftliche und ökonomische Anforderungen miteinander verbindet?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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15. |
Verschiedenes
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gez. Heike Gebhard - Vorsitzende - |
F. d. R.
Sebastian Tomczak
Ausschussassistent