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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1700

 

                                                   17.02.2021

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Heike Gebhard MdL

 

Einladung

 

106. Sitzung (öffentlich, Livestream)

des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

am Mittwoch, dem 24. Februar 2021

16.30 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen

 

       Bericht der Landesregierung

 

2.

„Stärkungspakt Automobilindustrie“: Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie erhalten – Die schlimmste Krise in Deutschlands Schlüsselindustrie ernst nehmen – Maßnahmen zum Schutz vor Brüssels belastenden „Klimaschutz“-Vorgaben und Strafzahlungen ergreifen!

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/9043

 

       Ausschussprotokoll 17/1232

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

Votum an den federführenden Ausschuss

 

3.

Häusliche Pflege muss gestärkt werden - Für die vielen pflegebedürftigen Menschen in unserem Land - Corona-Krise zeigt wie gefährlich das Modell der illegal Beschäftigten in privaten Haushalten ist!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/9361

 

       Ausschussprotokoll 17/1177

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

Vorgaben zur nationalen Diabetesstrategie bleiben hinter den Erwartungen zurück - Volkskrankheit Diabetes mellitus muss endlich entschlossen bekämpft werden!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/10642

 

       Ausschussprotokoll 17/1230

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

5.

Mit gutem Beispiel vorangehen – verantwortungsvoller Umgang mit Corona statt existentieller Panikmache!

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/11169

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

6.

Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der UN Behindertenrechtskonvention weiterentwickeln – Gleichwertigen Zugang ermöglichen

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/6736

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

7.

Plasmaspende rettet Leben: Landesinitiative zur Förderung der Plasmaspende – Unterstützung des Einsatzes von Antikörpern gegen Sars-CoV-2

 

       Antrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/9369

 

       Ausschussprotokoll 17/1204

 

Auswertung der Anhörung

 

8.

Gesetz zur Durchführung strafrechtsbezogener Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus und einer Entziehungsanstalt in Nordrhein-Westfalen (Strafrechtsbezogenes Unterbringungsgesetz NRW – StrUG NRW)

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/12306

 

Verfahrensabsprache

 

9.

Sozialbericht NRW 2020 – 5. Armuts- und Reichtumsbericht

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/4607

       Vorlage 17/4608

 

10.

Landesinitiative Durchstarten in Ausbildung und Arbeit – Sachstand der Umsetzung

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

11.

Corona-Pandemie: Potentiale der Nutzung von Homeoffice in NRW

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

12.

Gefährdet der Rückgang der HIV-Schwerpunktpraxen eine ausreichende und wohnortnahe Versorgung für HIV-Infizierte?

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

13.

Stand der Digitalisierung der Gesundheitsämter mit der Software SORMAS

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

14.

Corona-Pandemie – Wie kann ein ausgewogener Weg des Umgangs mit und der Bekämpfung der Pandemie gelingen, der medizinische, gesellschaftliche und ökonomische Anforderungen miteinander verbindet?

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

15.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard

- Vorsitzende -

F. d. R.

 

 

 

Sebastian Tomczak

Ausschussassistent