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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1710 |
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22.02.2021 |
Ausschuss für Haushaltskontrolle
Rainer Schmeltzer MdL
Einladung
32. Sitzung (öffentlich - Livestream)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 2. März 2021,
13.30 Uhr, Raum E 1 D05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Teil A Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Beitrag 1 Vorbemerkungen Beitrag 2 Haushaltsrechnung 2018 Beitrag 3 Haushaltslage des Landes Beitrag 4 Bewältigung der Corona-Krise
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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2. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 5 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Reisekostenmanagement in der Landesverwaltung – ein verlorenes Jahrzehnt
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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3. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 8 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Medizinische Versorgungszentren der Universitätsklinika
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
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4. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 9 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 FernUniversität Hagen
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
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5. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 10 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Haushalts- und Wirtschaftsführung einer Kunsthochschule - Nutzung eines Palazzo in Italien
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
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6. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 12 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Erhebung und Verwendung der Reitabgabe
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
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7. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 13 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Förderung der Zucht und Haltung bedrohter Haus- und Nutztierrassen
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
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8. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 14 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Förderung der Lippeverlegung im Mündungsbereich der Weser
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
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9. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 15 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Zahlungen von Zulagen und ähnlichen Leistungen
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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10. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 16 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Instandhaltung von Landesbauten durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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11. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 18 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Prüfung des Standortkonzepts und der Standortentwicklung Völklinger Straße in Düsseldorf
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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12. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 19 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Prüfung von Zuwendungen nach dem Regionalen Wirtschaftsförderprogramm-Infrastruktur sowie dem Ziel-2-Programm 2007 - 2013 des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
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13. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 20 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung bei d-NRW
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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14. |
Teil B Ergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 23 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Bearbeitung von Einkommensteuerfällen mit bedeutenden Einkünften
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung
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gez. Rainer Schmeltzer |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin