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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1727

 

04.03.2021

 

 

Verkehrsausschuss

 

Thomas Nückel MdL

 

Einladung

 

53. Sitzung (öffentlich - Livestream)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 10. März 2021,
13.30 Uhr, Plenarsaal

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

1.

Mobilität.NRW

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/12373

 

2.

Mobilität der dritten Dimension: Die Möglichkeiten von Urban Air Mobility für ein Zukunftsbild Flughäfen nutzen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und

            der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/12761

           

3.

Modellprojekt „BOB“ -Teil-Elektrifizierung der Strecke Solingen – Wuppertal-Oberbarmen voranbringen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/9351

            Ausschussprotokoll 17/1263

            Stellungnahme 17/3558

 

4.

Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs: solidarisches Bürgerticket als lokales Modellprojekt ermöglichen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/10628

 

            Stellungnahme 17/3683

            Stellungnahme 17/3695

            Stellungnahme 17/3662

            Stellungnahme 17/3659

            Stellungnahme 17/3692

            Stellungnahme 17/3691

            Stellungnahme 17/3596

            Stellungnahme 17/3693

            Stellungnahme 17/3698

            Stellungnahme 17/3699

            Stellungnahme 17/3702

 

5.

„Stärkungspakt Automobilindustrie“: Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie erhalten – Die schlimmste Krise in Deutschlands Schlüsselindustrie ernst nehmen – Maßnahmen zum Schutz vor Brüssels belastenden „Klimaschutz“-Vorgaben und Strafzahlungen ergreifen!

 

            Antrag der Fraktion der AfD

               Drucksache 17/9043

            Ausschussprotokoll 17/1232

 

6.

Wird der Neubau der Leverkusener Brücke zum Berliner Flughafen Nordrhein-Westfalens? Wie kommt es zu den immer neuen Verzögerungen beim Neubau des wichtigsten Projektes der Straßenverkehrsinfrastruktur in NRW?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

7.

Verwaltungsvereinbarung zum Ausbau und zur Erweiterung des Radnetzes Deutschland

 

            Bericht der Landesregierung

            Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags

            Drucksache 17/12493

            Vorlage 17/4592

 

8.

Sachstand der Renovierung von kleinen Bahnhöfen in Nordrhein-Westfalen unter Berücksichtigung der zugrundeliegenden Finanzströme von Bund und Land

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/4769

 

9.

Sachstand des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG)

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

10.

Verschiedenes

 

 

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Mirjam Hufschmidt

Ausschussassistentin