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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1735

 

12.03.2021

 

 

Neudruck

 

Unterausschuss Personal

des Haushalts- und Finanzausschusses

 

Sonja Bongers MdL

 

 

Einladung

 

 

33. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Unterausschusses Personal

am Dienstag, dem 16. März 2021
13.30 Uhr, Raum E 3 A 02  

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Unterausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz zur Regelung der Folgen des Wegfalls der Personalunion zwischen der Präsidentschaft des Verfassungsgerichthofs für das Land Nordrhein-Westfalen und des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/12774

 

            Abgabe eines Votums an den Haushalts- und Finanzausschuss

 

2.

Rückkehr zur nachhaltiger und stabiler Anlagestrategie beim Pensionsfonds des Landes!

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/12750

 

3.

Personalminderausgaben / Stellenbesetzung 01.01.2021

Beantwortung der Rückfragen zu den Vorlagen 17/4630 und 17/4678

 

            Vorlage 17/ wird erwartet

 

 

 

4.

Kontrolle der Corona-Arbeitsschutzverordnung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/4787 Neudruck

 

5.

Teststrategie für die Mitarbeiter/innen des Landes

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage erbeten

 

6.

Einstellung Regierungsbeschäftigte Finanzverwaltung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/ wird erwartet

 

7.

Bewerberzahlen bei der Landesverwaltung

 

            Vorlage 17/  ist avisiert

           

8.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

gez. Sonja Bongers
- Vorsitzende -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Eva M. Kiwitt

Referat III.1