Das Dokument ist auch im PDF und Word Format verfügbar.

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1753

 

18.03.2021

 

 

 

Ausschuss für Haushaltskontrolle

Rainer Schmeltzer MdL

 

 

Einladung

 

34. Sitzung (öffentlich - Livestream)

des Ausschusses für Haushaltskontrolle

am Dienstag, dem 23. März 2021,

13.30 Uhr, Raum E 1 D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

 

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

1.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 6 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019

Verfolgung von Schulpflichtverletzungen

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/4741

 

 

2.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 7 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019

Fortführung eines staatlichen Weiterbildungskollegs unterhalb der gesetzlichen Mindestgröße

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/4743

 

 

3.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 8 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019

Medizinische Versorgungszentren der Universitätsklinika

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/4631

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

4.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 9 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019

FernUniversität Hagen

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/4632

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

5.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 10 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019

Haushalts- und Wirtschaftsführung einer Kunsthochschule - Nutzung eines Palazzo in Italien

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/4633

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen- 

 

 

6.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 12 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019

Erhebung und Verwendung der Reitabgabe

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/4634

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

7.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 13 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019

Förderung der Zucht und Haltung bedrohter Haus- und Nutztierrassen

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/4635

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

8.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 14 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019

Förderung der Lippeverlegung im Mündungsbereich bei Wesel

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/4636

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

9.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 19 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019

Prüfung von Zuwendungen nach dem Regionalen Wirtschaftsförderprogramm-Infrastruktur sowie dem Ziel-2-Programm 2007 - 2013 des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/4637

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

 

 

gez. Rainer Schmeltzer
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Sabine Arnoldy

Ausschussassistentin