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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1763 |
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19.04.2021 |
Neudruck
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Hans-Willi Körfges MdL
Einladung
112. Sitzung (öffentlich/Livestream - nichtöffentlich)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 23. April 2021
9.30 bis 12.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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A |
Öffentlicher Teil
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1. |
Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018
Gesetzentwurf der Landesregierung
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2. |
Gesetz zur Stärkung des Wohnungswesens in Nordrhein-Westfalen (Wohnraumstärkungsgesetz - WohnStG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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3. |
Europäisches Bauhaus-Projekt im nördlichen Ruhrgebiet – Interdisziplinäres Reallabor für nachhaltige Stadtentwicklungskonzepte
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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4. |
Gesetz zur Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes NRW und zur Änderung weiterer Gesetze
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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5. |
Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans Nordrhein-Westfalen (Teilplan für gefährliche Abfälle)
Unterrichtung des Präsidenten des Landtags
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6. |
Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen (Teilhabebericht NRW)
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7. |
Gesetzentwurf der Landesregierung
Zwei weitere Stellungnahmen werden erwartet.
Schriftliche Anhörung von Sachverständigen
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8. |
Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stellungnahmen nach § 58 GO werden erwartet.
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9. |
Städte und Gemeinden in der Pandemie nicht im Regen stehen lassen - Kommunen schnell, planbar und verlässlich durch die Krise helfen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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10. |
Den Traum vom Eigenheim erfüllen. Das Einfamilienhaus hat Zukunft! Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD
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11. |
Kommunale IT-Sicherheit sicherstellen – Aufbau eines zentralen Kommunal-CERT
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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12. |
Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages 2021
Gesetzentwurf der Landesregierung
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13. |
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Stellungnahmen nach § 58 GO werden erwartet.
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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14. |
Gesetz zur Neufassung des Klimaschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
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15. |
Klimaanpassungsgesetz Nordrhein-Westfalen (KlAnG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
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16. |
Coronavirus und die Auswirkungen auf die Kommunen
Mündlicher Bericht der Landesregierung
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17. |
Abrufstände der Förderprogramme im Schulbereich
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet.
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18. |
Verschiedenes
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19. |
Heimatförderung im Jahr 2020
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet.
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B |
Nichtöffentlicher Teil
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20. |
Heimatförderung im Jahr 2020
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet.
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gez. Hans-Willi Körfges - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin