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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1764

 

                                                   07.04.2021

 

 

Neudruck

 

Dr. Patricia Peill MdL

 

 

 

Einladung

 

59. Sitzung (öffentlich, Livestream)

des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft,

Natur- und Verbraucherschutz

 

am Mittwoch, dem 14. April 2021

16.30 Uhr, Raum E 3 A 02

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

1.

Die Landwirtschaftskammer NRW

 

       Gast: Dr. Martin Berges

 

2.

Dem Klimawandel begegnen - Wasserressourcen erhalten, schützen und nachhaltig nutzen!

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/9795

 

 

und

 

 

Gesetz zur Änderung des Landeswasserrechts

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/9942
       Ausschussprotokoll 17/1189

       Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion FDP

       Drucksache 17/12060

 

 

 

sowie

 

 

Aktueller Stand zum Landeswassergesetz (LWG) und zur Wasserschutzgebietsverordnung (WSGVO)

 

       Bericht der Landesregierung

 

3.

Modellprojekt „Klimaneutrales Leben in Nordrhein-Westfalen“ - Klimaschutz in Familien verankern

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/11167

       Stellungnahmen 17/3612, 17/3613, 17/3629 und 17/3686

 

4.

Vernunft statt Ideologie - Das geplante "Insektenschutzpaket" der Bundesregierung gefährdet die kooperative Zusammenarbeit zwischen Landwirtschaft und Naturschutz

 

       Antrag der Fraktion der AfD
       Drucksache 17/12749

 

5.

Wachsende Waldbrandgefahr in NRW ernst nehmen – Brandprävention optimieren und effektive Brandbekämpfung ermöglichen

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
       Drucksache 17/9797
      
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der FDP und der        Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/13171

 

6.

Die Verfahrensbeschleunigung beim Windindustrieausbau belastet Grundstückeigentümer und führt zu unkalkulierbaren Gesundheitsrisiken – Der Entwurf des Investitionsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung belastet Mensch und Natur

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/10854

 

7.

Nordrhein-Westfalen zum Vorreiter der Kunststoff-Kreislaufwirtschaft machen – Ein Forschungsinstitut für Kunststoffrecycling fördern

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
       Drucksache 17/10840

       Ausschussprotokoll 17/1295

 

8.

Maßnahmenpaket intelligente Flächennutzung

 

       Vorlage 17/4677

 

9.

Tierschutz - Verdacht des illegalen Schächtens in einem Schlachtbetrieb im Kreis Unna

 

       Vorlage 17/4904

       Bericht der Landesregierung

 

 

 

10.

Ergebnisse der Agrarministerkonferenz zur Nationalen Ausgestaltung der GAP ab 2023

 

       Bericht der Landesregierung

 

11.

Stand der Umsetzung „Öko-Modellregionen“

 

       Bericht der Landesregierung

 

12.

Stand des Waldverkaufs für die Erweiterung  von Phantasialand

 

       Bericht der Landesregierung

 

13.

Sicherheit beim Einsatz von Saisonarbeitskräften

 

       Bericht der Landesregierung

 

14.

Ein Jahr Corona – die Zukunft der Fleischbranche

 

       Bericht der Landesregierung

 

15.

Kleine Erft, was nun?

 

       Bericht der Landesregierung

 

16.

Stand der Umsetzung des Bürokratieabbaus bei den Förderprogrammen LEADER und VITAL.NRW

 

       Bericht der Landesregierung

 

17.

Sachstand Merkblatt Reitböden

 

       Bericht der Landesregierung

 

 

gez. Dr. Patricia Peill

- Vorsitzende -

F. d. R.

 

 

Wilhelm

Ausschussassistent