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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1773

 

12.04.2021

 

 

Neudruck

Verkehrsausschuss

 

Thomas Nückel MdL

 

Einladung

 

54. Sitzung (öffentlich - Livestream)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 14. April 2021,
13.30 Uhr, Plenarsaal

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

1.

Zustand der Brücke A 43 zwischen BAB-Kreuz Herne und BAB-Kreuz 

Recklinghausen und die damit verbundenen einschneidenden Konsequenzen

 

            Bericht der Autobahn-GmbH des Bundes

 

 

2.

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/13033

 

3.

Verkehrswende im Rheinischen Revier auf den Weg bringen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/13060

 

4.

Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs: solidarisches Bürgerticket als lokales Modellprojekt ermöglichen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/10628

 

            Stellungnahme 17/3683

            Stellungnahme 17/3695

            Stellungnahme 17/3662

            Stellungnahme 17/3659

            Stellungnahme 17/3692

            Stellungnahme 17/3691

            Stellungnahme 17/3596

            Stellungnahme 17/3693

            Stellungnahme 17/3698

            Stellungnahme 17/3699

            Stellungnahme 17/3702
            Stellungnahme 17/3714

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

5.

Realitätsferne Grenzwertpolitik – Die Landesregierung muss sich gegen die geplante automobilindustriefeindliche EURO7 Abgasnorm der EU einsetzen!

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/12746

 

6.

Teil-Elektrifizierung von Schienenstrecken

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

7.

Sprinter-Projekt ICE Bonn – Köln – Berlin

 

            Bericht der Deutschen Bahn AG

 

8.

Verschiedenes

 

 

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Mirjam Hufschmidt

Ausschussassistentin