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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1814

 

28.04.2021

 

 

 

 

Wissenschaftsausschuss

 

Helmut Seifen MdL

 

 

Einladung

 

 

69. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Wissenschaftsausschusses
am Mittwoch, dem 5. Mai 2021,
16.30 Uhr, E 1 A16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Nordrhein-Westfalen zum Vorreiter der Kunststoff-Kreislaufwirtschaft machen - Ein Forschungsinstitut für Kunststoffrecycling fördern

 

             Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

             Drucksache 17/10840

             Ausschussprotokoll 17/1295

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

Fit für Demokratie: Schutz vor Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus verstärken

 

             Antrag der Fraktion der SPD

             Drucksache 17/7914

             Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE

             Drucksache 17/7991

            Ausschussprotokoll 17/1147

 

abschließende Beratung und Abstimmung (Votum)

 

3.

Appell an die Landesregierung: Soziale Auswirkungen von Corona auf Studierende endlich ernstnehmen – Flächendeckende Hilfsangebote für Studierende an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen aufbauen, ausbauen und ausfinanzieren

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/13402

 

Verfahrensabsprache

 

4.

Zweites Gesetz zur Änderung des Juristausbildungsgesetzes Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

             Drucksache 17/13357

 

Verfahrensabsprache

 

5.

Austausch schafft Freundschaft und Verständnis – ein Stipendienwerk/-programm zur Aufrechterhaltung der Austauschbeziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich

 

             Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

             Drucksache 17/13411

 

Verfahrensabsprache

 

6.

Sachstand der Pläne zum Zusammenschluss der Universitätsklinik Köln mit den Kliniken der Stadt Köln

 

             Bericht der Landesregierung

             Vorlage wird erbeten

 

7.

Auswirkung der Änderung der Studiumsqualitätsverordnung

 

             Bericht der Landesregierung

             Vorlage wird erbeten

 

8.

Stand der Umsetzung von Erasmus + und der European Student Card Initiative

 

             Bericht der Landesregierung

             Vorlage wird erbeten

 

9.

Verschiedenes

 

gez. Helmut Seifen
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Anke Seifert

Ausschussassistentin