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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1820 |
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29.04.2021 |
Hauptausschuss
Dr. Marcus Optendrenk MdL
Einladung
75.Sitzung (öffentlich/Livestream)
des Hauptausschusses
am Donnerstag, dem 6. Mai 2021,
10.30 bis 12.30 Uhr, Plenarsaal
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Zweites Gesetz zur Änderung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes und weiterer Gesetze
Gesetzentwurf der Landesregierung
Verfahrensabsprache
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2. |
Nordrhein-Westfalen feiert 75. Geburtstag. Was plant die Landesregierung zu diesem Anlass?
Bericht der Landeregierung
und
Welche Pläne sind der Landesregierung zu den Plänen der Stiftung Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen zum 75-jährigen Bestehen des Landes be-kannt?
Bericht der Landeregierung Vorlage wird erwartet
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3. |
Digitale Demokratiekompetenz Bericht der Landeregierung Vorlage wird erwartet
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4. |
Wie ist der aktuelle Sachstand zu möglichen Härtefallregelungen für jüdischen Kontigentflüchtlingen/Zuwanderern aus dem ehemaligen Sowjetunion zur Alterssicherung?
Bericht der Landeregierung Vorlage wird erwartet
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5. |
Wie ist der Sachstand der Landesregierung zur Erfassung der in Nordrhein-Westfalen beerdigten sowjetischer Kriegsgefangenen und Zivilarbeiter*innen
Bericht der Landeregierung Vorlage wird erwartet
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6. |
Verschiedenes
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gez. Dr. Marcus Optendrenk |
F. d. R.
Anke Seifert
Ausschussassistentin