LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1826 |
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04.05.2021 |
Neudruck
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Hans-Willi Körfges MdL
Einladung
114. Sitzung (öffentlich/Livestream - nichtöffentlich)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 7. Mai 2021
9.30 bis 12.30 Uhr, Raum E 3 A 02
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
A |
Öffentlicher Teil
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1. |
Gesetz zur Umsetzung des Glückspielstaatsvertrags 2021
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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2. |
Spekulationen und Fehlentwicklungen im Wohnungsbau verhindern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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3. |
Coronavirus und die Auswirkungen auf die Kommunen
Mündlicher Bericht der Landesregierung
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4. |
Umsetzung des KAG-Förderprogramms
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet.
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5. |
Das "Angebot" des Landes zum Verzicht auf den Einzug von Elternbeiträgen für die Monate Mai und Juni ist vollkommen unzureichend! - Wie und wann wird die Landesregierung Eltern, Kommunen und freie Träger in der Krise endlich wirksam von Beiträgen entlasten?
Mündlicher Bericht der Landesregierung
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6. |
Heimatförderung im Jahr 2020
Bericht der Landesregierung
Vertrauliche Vorlage
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B |
Nichtöffentlicher Teil
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7. |
Heimatförderung im Jahr 2020
Bericht der Landesregierung
Vertrauliche Vorlage
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gez. Hans-Willi Körfges - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin