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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1826

 

04.05.2021

 

 

Neudruck

 

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

Hans-Willi Körfges MdL

 

 

Einladung

 

 

114. Sitzung (öffentlich/Livestream - nichtöffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 7. Mai 2021

9.30 bis 12.30 Uhr, Raum E 3 A 02

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

A

Öffentlicher Teil

 

1.

Gesetz zur Umsetzung des Glückspielstaatsvertrags 2021

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/12978

 

            Stellungnahme 17/3845

            Stellungnahme 17/3833

            Stellungnahme 17/3799

            Stellungnahme 17/3837

            Stellungnahme 17/3810

            Stellungnahme 17/3814

            Stellungnahme 17/3843

            Stellungnahme 17/3779

            Stellungnahme 17/3831

            Stellungnahme 17/3807

            Stellungnahme 17/3832

            Stellungnahme 17/3806

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

2.

Spekulationen und Fehlentwicklungen im Wohnungsbau verhindern

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/13391

 

 

3.

Coronavirus und die Auswirkungen auf die Kommunen

 

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

 

4.

Umsetzung des KAG-Förderprogramms

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet.

 

 

5.

Das "Angebot" des Landes zum Verzicht auf den Einzug von Elternbeiträgen für die Monate Mai und Juni ist vollkommen unzureichend! - Wie und wann wird die Landesregierung Eltern, Kommunen und freie Träger in der Krise endlich wirksam von Beiträgen entlasten?

 

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

 

6.

Heimatförderung im Jahr 2020

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5042

            Vorlage 17/5109

 

            Vertrauliche Vorlage

 

 

B

Nichtöffentlicher Teil

 

7.

Heimatförderung im Jahr 2020

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5042

            Vorlage 17/5109

 

            Vertrauliche Vorlage

 

 

 

 

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -

F. d. R.

 

 

Sabine Arnoldy

Ausschussassistentin