LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/1832

04.05.2021

A

Öffentlicher Teil

1.

Gespräch mit dem Vorstand der NRW.BANK

2.

Gespräch mit dem Vorstand der Portigon AG

3.

Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2021 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise

            Vorlage 17/4974
            Vorlage 17/5095 (ergänzende Vorlage zu Vorlage 17/4974)

            Stellungnahme 17/3801 (kommunale Spitzenverbände)

            Vorlage 17/5069

            Vorlage 17/5070

            Vorlage 17/5071

            Vorlage 17/5072

            Vorlage 17/5073

            Stellungnahme 17/3866 (kommunale Spitzenverbände)

            Vorlage 17/5074

            Maßnahmenvorschlag der Fraktion der SPD (zu Vorlage 17/4978):

            Schnellstmöglich Testung durch andere Testmethoden ermöglichen

            und finanzieren

            ggf. weitere Vorlagen der Landesregierung

            Vorlage 17/5096 (Nachbericht)

            Vorlage 17/5097 (Nachbericht)

in Verbindung damit:

Kosten Impfzentren

            Bericht der Landesregierung, Vorlage erbeten (vgl. Vorlage 17/5070)

4.

Gesetz zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes und des Landesrichter- und Staatsanwältegesetzes

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/13427

5.

Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages 2021

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/12978

            abschließende Beratung und Abstimmung (Votum an HPA)

6.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW),

Grundstück in Moers, Unterwallstraße 1

            Vorlage 17/4951

7.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW),

Schloss Kalkum in Düsseldorf

            Vorlage 17/5087

8.

Gesetzentwurf Grunderwerbsteuer

            Bericht der Landesregierung, Vorlage erbeten

9.

Verschiedenes

B

Nichtöffentlicher Teil

10.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW),

Grundstück in Moers, Unterwallstraße 1

            Vertrauliche Vorlage

11.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW),

Schloss Kalkum in Düsseldorf

            Vertrauliche Vorlage

12.

Bürgschaftsangelegenheiten

            Bericht der Landesregierung

gez. Martin Börschel
- Vorsitzender -