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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1838

 

04.05.2021

 

 

 

 

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

 

Georg Fortmeier MdL

 

 

Einladung

 

 

79. Sitzung (öffentlich/Livestram)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 12. Mai 2021,
9.30 Uhr bis max. 12.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

1.

Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

2.

Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

3.

Gesetz über Zuständigkeiten und zur Umsetzung des vereinheitlichten Energieeinsparrechts für Gebäude

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/12424

            Stellungnahme 17/3789

            Stellungnahme 17/3795

            Stellungnahme 17/3797

            Stellungnahme 17/3798

            Stellungnahme 17/3800

            Stellungnahme 17/3809

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

4.

Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Bundes-Klimaschutzgesetz für die Leitentscheidung, das Klimaschutzgesetz NRW und die Klimaschutzpolitik in NRW insgesamt

 

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

5.

Verschiedenes

 

 

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Hans Georg Schröder

Ausschussassistent