1.

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Thema

„Überprüfung der Wirksamkeit des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) gemäß § 49 Abs. 3 WTG und der Verordnung zur Durchführung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG DVO) gemäß § 47 Abs. 3 WTG DVO“

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/4139

       Gast: Professor Dr. Thomas Klie, AGP Sozialforschung

2.

Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen

       mündlicher Bericht der Landesregierung

3.

Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderung sichern – Gesundheitliche Versorgung menschenrechtskonform gestalten

       Antrag der Fraktion der SPD und

       der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/6581

       Drucksache 17/12801

       Entschließungsantrag der Fraktion der CDU

       und der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/10909

       Ausschussprotokoll 17/837

Abschließende Beratung und Abstimmung

4.

Die Gesundheit unserer Kinder hat Vorrang vor Gewinnmaximierung! –

Das jetzige Modell der Fallpauschalen in der Kinder- und Jugendmedizin gehört abgeschafft!

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/10641

       Ausschussprotokoll 17/1317

Abschließende Beratung und Abstimmung

5.

Suizidprävention – In Zeiten des „Social Distancing“ müssen distanzüber-
windende Hilfsangebote geschaffen werden.

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/13072

Abschließende Beratung und Abstimmung

6.

Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/12033

       Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/13430

       Ausschussprotokoll 17/1299

Abschließende Beratung und Abstimmung

Votum an den federführenden Ausschuss

7.

Die Gute Arbeit von morgen für Nordrhein-Westfalen

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/13401

Verfahrensabsprache

8.

Betreuung schulpflichtiger Kinder mit Behinderung in der Ferienzeit

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/4887

       weitere Vorlage wird erwartet

9.

Eckpunkte über die Verständigung zur Errichtung eines Fonds des Bundes und der Länder zur Abmilderung von Härtefällen in der Rentenüberleitung sowie für Spätaussiedler und jüdische Kontingentflüchtlinge

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/5089

10.

Kürzungen in der Tagespflege – Auswirkungen in NRW?

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/5123

11.

Wie soll die „Brücke in den Sommer“ gebaut werden, damit sie keine Hänge-partie wird?

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/5136

12.

Sachstand der geplanten Fusion der städtischen Kliniken und der Universitätsklinik in Köln

       Bericht der Landesregierung

       Vertrauliche Vorlage

13.

Aktueller Zwischenstand der Planungen im Gründungsausschuss zur Errichtung der Pflegekammer in NRW

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/5130

14.

Wie geht es weiter mit dem Impfstoff AstraZeneca?

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/5129

15.

Nutzung der Pandemie-Software „Sormas“

in Verbindung mit

Stand der Anwendung der Software SORMAS in den Gesundheitsämtern NRWs

       mündlicher Bericht der Landesregierung

16.

Impfstrategie der Landesregierung für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften

       mündlicher Bericht der Landesregierung

17.

Verschiedenes