LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/232 |
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02.03.2018 |
Neudruck
Integrationsausschuss
Margret Voßeler MdL
Einladung
8. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 7. März 2018,
nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E 1 A 16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Der Integrationsplan für NRW muss fortgeführt werden
Antrag der Fraktion der SPD
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2. |
Rechtssicherheit durch pflichtgemäße Altersbestimmung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA), die sich nicht zweifelsfrei ausweisen können und nicht eindeutig als minderjährig erkennbar sind
Antrag der Fraktion der AfD
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3. |
Flüchtlingskinder auf den erfolgreichen Start in ihrer Heimat vorbereiten
Antrag der Fraktion der AfD
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4. |
Unterrichtsniveau sichern: Sprachliche Mindestvoraussetzungen schaffen und Anteil von Migranten in Schulklassen begrenzen
Antrag der Fraktion der AfD
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5. |
Fördermittel für Flüchtlingsinitiativen - Kommt das Geld an?
- Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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6. |
Rückzahlungsforderungen an Verpflichtungsgeberinnen und -geber von syrischen Geflüchteten – Sachstand über die Initiativen der Landesregierung zur Lösung der Problematik
- Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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7. |
Personalsituation in der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Büren
- Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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8. |
Wie verhält sich die Landesregierung im Bundesrat zum Thema Familiennachzug?
- Bericht der Landesregierung
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9. |
Wie unterstützt die Landesregierung die Ausländerbehörde des Kreises Kleve?
- Bericht der Landesregierung
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10. |
Sachstand zur ZUE Oerlinghausen
- Bericht der Landesregierung
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11. |
Nach welchen Kriterien hat die Landesregierung sich für Coesfeld als Standort einer Zentralen Ausländerbehörde entschieden?
Bericht der Landesregierung
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12. |
Verschiedenes |
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gez. Margret Voßeler - Vorsitzende - |
F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin