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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/875 |
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02.09.2019 |
Neudruck
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
57. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 4. September
2019,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ – Sachstandsbericht
Bericht der Landesregierung
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2. |
Tuberkuloseerkrankungen ernst nehmen und fernab jeglicher Ideologie bekämpfen
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Gesetz zur Stärkung der kulturellen Funktion der öffentlichen Bibliotheken und ihrer Öffnung am Sonntag (Bibliotheksstärkungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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4. |
Jeder Fall ist ein Fall zu viel – alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch
Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/5066 (Neudruck)
Votum an den federführenden Ausschuss
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5. |
NRW muss Vorreiter werden! – Auf sachgrundlose Befristungen im öffentlichen Dienst verzichten
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den
federführenden Ausschuss |
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6. |
Nordrhein-Westfalen in Europa IV: Verlässliche Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Bereichen Katastrophen- und Brandschutz
Antrag der Fraktion
der CDU und Votum an den federführenden Ausschuss
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7. |
Recht auf Schuldnerberatung garantieren – Beratungsstrukturen optimieren
Antrag der Fraktion
der SPD und Drucksache 17/6259 (Neudruck) Votum an den
federführenden Ausschuss |
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8. |
Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Heilberufe
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9. |
Entwurf
einer Verordnung zur Durchführung des Pflegeberufegesetzes in
Drucksache 17/7128
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10. |
Den Beamtinnen und Beamten in NRW die freiwillige Versicherung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ermöglichen
Auswertung der Anhörung
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11. |
Hepatitis-C-Therapie im Justizvollzug
Vorlage 17/1106 Auswertung der Anhörung
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12. |
Gesetz zur Änderung des Präimplantationsdiagnostikgesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Verfahrensabsprache
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13. |
Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der UN Behindertenrechtskonvention weiterentwickeln – Gleichwertigen Zugang ermöglichen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verfahrensabsprache
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14. |
Hitzeaktionspläne zur Prävention hitzeassoziierter Mortalität und Morbidität
Antrag der Fraktion
der AfD
Verfahrensabsprache
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15. |
Gesetz zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/6726 (Neudruck)
Verfahrensabsprache
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16. |
Wissenschaft braucht Kontinuität und Perspektive. Mehr Dauerstellen an den Hochschulen des Landes!
Antrag der Fraktion der
AfD
Verfahrensabsprache
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17. |
Finanzielle Schieflage der
Kliniken der Stadt Köln Bericht der Landesregierung
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18. |
Aktueller Stand zum elektronischen Heilberufsausweis (eHBA) - Entwicklung, Zeitbedarf zur Errichtung eines länderübergreifenden Registers, Beteiligung NRW, insb. Bochum
Bericht der Landesregierung
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19. |
Der soziale Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen - eine Zwischenbilanz für das 1. Halbjahr 2019
Bericht der Landesregierung
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20. |
Zu
hohe Kosten für Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheim in
Bericht der Landesregierung
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21. |
Masterstudienplätze in der Pflegepädagogik
Bericht der Landesregierung
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22. |
Berufsbild Heilpraktiker – Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten
Bericht der Landesregierung
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23. |
Verschiedenes
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gez. Heike Gebhard
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F. d. R.
Sebastian Tomczak
Ausschussassistent