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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/925

 

20.09.2019

 

 

 

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

Hans-Willi Körfges MdL

 

 

Einladung

 

68. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 27. September 2019,

10.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/7200

 

            Erläuterungsband Einzelplan 08

            Vorlage 17/2372

 

            - Einführung in den Einzelplan 08 

              (ohne gleichstellungsrelevante Kapitel des Einzelplans)

 

 

            Einführungsbericht zum Einzelplan  20

            Vorlage 17/2362

 

 

2.

Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2020)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/7203

 

 

3.

Schwimmflächen und Schwimmangebote ausweiten. Ertrinken verhindern

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/6583

 

 

4.

Wie ist der aktuelle Stand beim Heimatförderprogramm der Landesregierung?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1939

            Vorlage 17/2075

 

in Verbindung mit

 

Heimatförderprogramm der Landesregierung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2268

            Vorlage 17/2415

 

 

5.

Transparenzkommission der Landesregierung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2265

            Vorlage 17/2416

 

 

6.

Kommunalpolitisch Aktive im Visier von Rechtsextremisten

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2414

 

 

7.

Wahltermin der Kommunalwahl 2020

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2413

 

 

8.

Sachstand Stärkungspakt Stadtfinanzen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2419

 

 

 

 

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

Sabine Arnoldy

Ausschussassistentin