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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/977

 

                                                   23.10.2019

 

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Heike Gebhard MdL

 

 

 

Einladung

 

 

61. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

am Mittwoch, dem 30. Oktober 2019,
15.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz zur Änderung des Präimplantationsdiagnostikgesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/6682

 

- Anhörung von Sachverständigen -

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes
Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/7200

 

       Einzelplan 11

       Vorlage 17/2325 (Erläuterungsband)

 

       Antworten zu den Fragenkatalogen der Fraktionen

       Vorlagen werden erwartet

 

3.

Zweites Gesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/5978

 

       Ausschussprotokoll 17/707

 

       Auswertung der Anhörung

 

4.

Unsere Kinder vor den Fehlern der Vergangenheit schützen – einen neuen
Conterganskandal verhindern!

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/7537

 

       Verfahrensabsprache

 

5.

Versorgung psychisch kranker und gestörter Gefangener verbessern

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/7371

 

       Verfahrensabsprache

 

6.

Aktueller Sachstand zu Handfehlbildungen bei Neugeborenen

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/2518

       Vorlage wird erwartet

 

7.

Ambulante Intensivpflege in NRW vor dem Hintergrund des Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetzes

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/2492

 

8.

Lieferengpässe bei der Arzneimittelversorgung

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

9.

Bericht zum Gutachten „Krankenhauslandschaft Nordrhein-Westfalen“ und zur rechtssicheren Umsetzung

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

10.

Versorgungsengpässe mit Medizinprodukten nach dem Geltungsbeginn der europäischen Medizinprodukteverordnung MDR am 26. Mai 2020

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 


 

11.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende –

 

 

 

F. d. R.

 

 

 

 

Sebastian Tomczak

Ausschussassistent

 

Anlage

Verteiler


 

Anhörung von Sachverständigen

Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

Gesetz zur Änderung des Präimplantationsdiagnostikgesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 17/6682

 

am Mittwoch, dem 30. Oktober 2019

15.00 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Eingeladene Sachverständige / Institutionen

 

 

 

Ärztekammer Nordrhein,

Düsseldorf

 

Ärztekammer Westfalen-Lippe,

Münster

 

Dr. Klaus Göbels
Landeshauptstadt Düsseldorf

Gesundheitsamt,

Düsseldorf

 

 

Dr. med. Ralf Winter

Stadt Bochum

Gesundheitsamt (Medizinische Leitung),

Bochum

Krankenhausgesellschaft

Nordrhein-Westfalen e.V.,

Düsseldorf

 

 

Landkreistag Nordrhein-Westfalen,

Düsseldorf

 

Städtetag Nordrhein-Westfalen,

Köln

Städte- und Gemeindebund

Nordrhein-Westfalen,

Düsseldorf