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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/993

 

31.10.2019

 

 

Verkehrsausschuss

 

Thomas Nückel MdL

 

Einladung

 

 

36. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 06. November 2019,
13.30 Uhr, E 1 D 05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/ 7200

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/7203

            Vorlage 17/2360

            Vorlage wird erwartet

            Einzelplan 09

 

2.

Der Dortmunder Hafen braucht eine nachhaltige Zukunftsperspektive! – Die Landesregierung muss die umfassende Modernisierung des westdeutschen Kanalnetzes gegenüber dem Bundesverkehrsminister mit Nachdruck einfordern

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/6751

 

3.

Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen stärken – Wasserwege leistungsfähig halten

 

            Antrag der Fraktion der CDU und

            der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/5366

            Änderungsantrag der Fraktion der CDU und

            der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/7703

 

in Verbindung mit

 

Verschläft die Landesregierung die Instandhaltung des Kanalnetzes in NRW? Wann kommt endlich Akut-Hilfe für den maroden Wesel-Datteln-Kanal?

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5624

 

            Ausschussprotokoll 17/713

 

4.

Personelle Ausstattung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in Nordrhein-Westfalen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2572

 

5.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Mirjam Hufschmidt

Ausschussassistentin