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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/1066 |
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20.11.2024 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Josef Neumann MdL
Einladung
70. Sitzung (öffentlich,
Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 27. November 2024,
15.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
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1. |
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Einrichtung der „Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen“
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschließende Beratung und Abstimmung
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2. |
Gesetz zur Stärkung des Hochschulstandorts Bochum im Bereich des Gesundheitswesens und zur Änderung weiterer hochschulrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Fünftes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
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4. |
Seelische Gesundheit geht uns alle an: Wir brauchen einen ganzheitlichen „NRW-Plan für Seelische Gesundheit“!
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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5. |
Ein politisches Update für die Pflege in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
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6. |
Private Krankenversicherung als Attraktivitätspfeiler des Beamtenstatus erhalten – Keine Mehrbelastungen des Landeshaushalts und keine Einheitsversicherung durch Einführung einer pauschalen Beihilfe in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
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7. |
Die Landesregierung gibt den Sozialen Arbeitsmarkt auf: Koalitionsversprechen halten!
Antrag der Fraktion der SPD
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8. |
Alle Hebel in Bewegung setzen – Schwarz-Grün muss bei der Fachkräftesicherung endlich alle Potentiale nutzen
Antrag der Fraktion der SPD
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9. |
Entwurf der geänderten Verwaltungsvereinbarung der Länder zur Regelung des Betriebes einer gemeinsamen Stelle der Länder zur „Koordinierung von Aufgaben der Stofflichen Marktüberwachung“
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10. |
Armut in ländlichen Räumen
Bericht der Landesregierung |
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11. |
Entschädigungszahlungen durch Landschaftsverbände nach der Corona Pandemie
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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12. |
Verschiedenes
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gez. Josef Neumann |
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F. d. R.
Susanne Stall
- Ausschussassistenz -