LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/305 |
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25.04.2023 |
Neudruck
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Josef Neumann MdL
Einladung
21. Sitzung (öffentlich,
Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 26. April 2023
15.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Stand der Abarbeitung der Anträge nach dem Opferentschädigungsgesetz im Zusammenhang mit dem Missbrauchskomplex Lügde
Bericht der Landesregierung
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2. |
Grenzpendler: Homeoffice zwischen Nordrhein-Westfalen, Belgien und Niederlande muss auch weiterhin möglich sein!
Antrag der Fraktion der FDP Änderungsantrag der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Schuleingangsuntersuchungen vor der Einschulung müssen wieder zur Regel werden
Antrag der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
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4. |
Psychotherapeutische Versorgung in unterversorgten Regionen sicherstellen!
Antrag der Fraktion der SPD
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5. |
Zwischensprint nötig – Mehr Anstrengung im Kampf gegen den Fachkräftemangel in der frühkindlichen Bildung
Antrag der Fraktion der FDP
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6. |
Entwurf einer Verordnung zur Regelung der Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Atom- und Strahlenschutzrechts (Zuständigkeitsverordnung Atom- und Strahlenschutzrecht – ZustVO AtStrlSch)
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7. |
Gesundheitsversorgung im Kontext der gesperrten Rahmedetalbrücke
Bericht der Landesregierung
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8. |
Umsetzung des Landespsychiatrieplans
Bericht der Landesregierung
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9. |
Neuer Betreiber der Servicenummer 116 117
Bericht der Landesregierung
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10. |
Entwurf der Verwaltungsvereinbarung über Härtefallhilfen für private Haushalte wegen stark gestiegener Energiekosten für nicht leitungsgebundene Energieträger
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11. |
Verschiedenes |
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gez. Josef Neumann |
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F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistenz