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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/406

 

16.08.2023

 

 

Neudruck

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Josef Neumann MdL

 

 

Einladung

 

29. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 16. August 2023,
16.00 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Für Gesundheit, Landwirtschaft & Umwelt: Entwicklung einer ganzheitlichen Ernährungsstrategie für Nordrhein-Westfalen

 

Antrag der Fraktion der CDU

und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/2550

Ausschussprotokoll 18/265

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

Gesetz zur Übermittlung von Schülerinnen- und Schülerdaten am Übergang von der Schule in den Beruf (Schülerinnen- und Schülerdatenübermittlungsgesetz NRW)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/4532

 

3.

Gesetz zur Änderung der nordrhein-westfälischen Landesverfassung betreffend Gleichwertigkeit der beruflichen und der akademischen Bildung

 

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

Drucksache 18/4278

 

 

 

 

4.

NRW braucht einen Masterplan zur Stärkung der Kindergesundheit!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/2552

Ausschussprotokoll 18/244

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

5.

Einsatzkräfte schützen und Vertrauen in die Handlungsfähigkeit unseres Rechtsstaates bewahren – die Landesregierung muss Konsequenzen aus der Silvesternacht ziehen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/2553

Ausschussprotokoll 18/248

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

6.

Die Situation von Endometriose-Betroffenen verbessern – Aufklärung, Versorgung und Forschung stärken

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1361

Ausschussprotokoll 18/196

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

7.

Grenzüberschreitende Kooperationen Nordrhein-Westfalens mit den Niederlanden und Belgien auf den Gebieten Bildung und Kultur intensivieren und so den europäischen Zusammenhalt weiter stärken

 

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/4371

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

8.

Klimaschutz ist Gesundheitsschutz – NRW macht sich auf den Weg zu einer klimagerechten Gesundheitsversorgung

 

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/2544

Ausschussprotokoll 18/230

 

9.

Anerkennung ausländischer Berufs- und Bildungsabschlüsse beschleunigen – Potenziale nutzen, Engstellen beseitigen, Karrieren ermöglichen

 

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/4559

 

Entschließungsantrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/4670

 

10.

Einsamkeit in NRW: Warum jetzt gehandelt werden muss!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/4582

 

11.

Pflegeschulen retten und fit für die Zukunft machen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/4588

 

12.

Chancengleichheit schaffen – Inklusion in der Kita auf ein breites Fundament stellen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/4585

 

13.

Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die
gemeinsame Förderung des erweiterten Nationalen Centrums für Tumorerkrankungen (NCT) als nicht-rechtsfähige Stiftung
des öffentlichen Rechts

 

Vorlage 18/1361

Drucksache 18/4863

 

14.

Einstellung der Förderung für die Forschungsgesellschaft für Gerontologie

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1432

 

15.

Berufliche Anerkennung von Meisterinnen und Meistern sowie Technikerinnen und Technikern in der Arbeitsschutzverwaltung

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1434

 

16.

Novellierung des Rettungsgesetzes Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1430

 

17.

Aktueller Stand Stärkungspakt Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

 

18.

Integrierte Wohnungsnotfallberichterstattung Nordrhein-Westfalen 2022

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1431

 

 

 

 

 

 

 

 

19.

Entwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) und die Angelegenheiten der Berufsbildung im Rahmen der Handwerksordnung (HwO) sowie die Zuständigkeiten nach dem Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz (BQFG) (BBiGZustVO)

 

Vorlage 18/1466

Drucksache 18/5384

 

20.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Josef Neumann
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Susanne Stall

- Ausschussassistenz –