LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/547

02.11.2023

Ausschuss für Gleichstellung und Frauen

Britta Oellers MdL

Einladung

13. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen
am Donnerstag, dem 9. November 2023,
15.30 Uhr, Raum E1 D05

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

Tagesordnung

1.	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/5000 Bericht der Landesregierung zu Einzelplan 07 (soweit die Zuständigkeit des Ausschusses betroffen ist) Vorlage 18/1450 Vorlage 18/1638 Vorlage 18/1734 Abschließende Beratung und Abstimmung (Votum)
2.	Stand und weiteres Vorgehen Genderbudgeting Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
3.	Modellprojekt „Schutzplätze für von Gewalt betroffene Männer“ Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
4.	Stärkung der politischen Partizipation von Frauen – Vorstellung von zwei Projekten Berichte der Landesregierung
5.	Verschiedenes

		gez. Britta Oellers - Vorsitzende -

F. d. R.

Sarah Scholz

Ausschussassistentin