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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/809

 

05.05.2024

 

 

Neudruck

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Josef Neumann MdL

 

Einladung

 

52. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 5. Juni 2024,
15.30 Uhr, Raum E3 D01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

 

Tagesordnung

 

 

 

1.

Rettungsprogramm Pflege: Was NRW jetzt tun muss!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/6850

Ausschussprotokoll 18/522

 

2.

Zurück in die Zukunft: NRW muss wieder Vorreiter für Tarifbindung werden!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/6851

Ausschussprotokoll 18/543

 

3.

Endlich vom guten Beispiel lernen: GemeindeschwesterPlus zur Bekämpfung von Einsamkeit etablieren

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/8129

Ausschussprotokoll 18/576

 

4.

Die Landesregierung gibt den Sozialen Arbeitsmarkt auf: Koalitionsversprechen halten!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/8893

 

5.

„36 Grad und es wird noch heißer“ – Das Land NRW muss sich für die kommenden Hitzewellen wappnen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/9163

 

6.

Selbstbestimmtes Leben im hohen Alter: Die Menschen müssen selbst entscheiden können, wo sie wohnen wollen.

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/9161

 

7.

Von guter Arbeit in gute Arbeit vermitteln – Das Land muss bei der Transformation der Arbeitswelt vom Zuschauen ins Handeln kommen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/9162

 

8.

NRW braucht einen Aktionsplan für die geschlechtergerechte Klimagesundheit

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/8894

 

9.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeiten im Humanarzneimittel-, Medizinprodukte- und Apothekenwesen sowie auf dem Gebiet des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen

 

Vorlage 18/2612

Drucksache 18/9447

 

10.

Zwischenstand Fortschreibung Landespsychiatrieplan – Arbeitsstruktur, Themenschwerpunkte, Gutachten zur Versorgung von Menschen mit Intelligenzminderung und Autismus-Spektrum-Störungen in NRW –

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2594

 

11.

Selbstbewirtschaftungsmittel im Einzelplan 11

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2592

Vorlage 18/2465 (nachrichtlich)
Vorlage 18/2588 (nachrichtlich)

 

12.

Ausbreitung von Keuchhusten in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2577

 

13.

Aktueller Stand: Virtuelles Krankenhaus NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2593

 

14.

Stand des Arbeitsschutzes beim Glasfaserausbau in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2578

 

15.

Aligner-Behandlung durch unzureichend qualifiziertes Personal

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2595

 

16.

Umsetzung des Cannabisgesetzes

 

Bericht der Landesregierung

 

17.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

gez. Josef Neumann
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Susanne Stall

- Ausschussassistenz -