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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/932

 

12.09.2024

 

 

 

 

Ausschuss für Gleichstellung und Frauen

Britta Oellers MdL

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Josef Neumann MdL

 

 

Einladung

 

 

24. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen
62. Sitzung (nur TOP 1, öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Donnerstag, dem 19. September 2024,
15.30 Uhr, Raum E3 D01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Mein Körper! Meine Entscheidung! Nordrhein-Westfalen muss die Erkenntnisse der ELSA-Studie ernstnehmen und ein ausreichendes Angebot zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen sicherstellen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/9463

 

Stellungnahme 18/1746

Stellungnahme 18/1747 (Neudruck)

Stellungnahme 18/1748

 

Anhörung von Sachverständigen

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/10300

 

Bericht der Landesregierung

zu Einzelplan 07 (soweit die Zuständigkeit des Ausschusses betroffen ist)

Vorlage 18/2840

 

3.

Vorstellung des Lohnatlas NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2651

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2652

 

4.

Diskriminierung von Alleinerziehenden und Menschen mit Zuwanderungsgeschichte auf dem Wohnungsmarkt entschieden bekämpfen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/8127

 

Ausschussprotokoll 18/596

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

5.

„Incels, Alpha-Males & Pick-Up Artists“ – Frauen- und demokratiefeindliche Trends ernst nehmen, Frauen- und Mädchenhass im Netz bekämpfen.

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/8128

 

Ausschussprotokoll 18/595

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

6.

Das Krankheitsbild Lipödem aus der gesellschaftlichen Tabuzone holen –
Aufklärung, Versorgung und Forschung stärken.

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/8440

 

Entschließungsantrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/8547

 

Ausschussprotokoll 18/608

 

Abschließende Beratung und Abstimmung (Votum)

 

7.

Willkommenskultur für Neugeborene schaffen – Der Demografiekatastrophe entschlossen entgegentreten – Familiengründung endlich ins richtige Licht rücken.

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/9172

 

Stellungnahme 18/1702

 

weitere Stellungnahmen erwartet

 

Abschließende Beratung und Abstimmung (Votum)

 

8.

Den Landeshaushalt 2025 fair-teilen: Geschlechtergerechte Haushaltsplanung für NRW

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/10503

 

9.

Entschlossen gegen digitale Gewalt: Deepfakes und Pornfakes stoppen!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/10528

 

10.

IT-Talente wecken – Mädchen und Frauen für IT-Berufe begeistern

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/10524

 

11.

Gesetz zur Änderung nordrhein-westfälischer Ausführungsgesetze zum SGB VIII

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/9770 (Neudruck)

 

12.

Unterstützung für ungewollt kinderlose Paare in Nordrhein-Westfalen – Landeseigene Förderung von Kinderwunschbehandlungen sichern

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/10526

 

13.

Wie ist die Lebenssituation von Frauen im ländlichen Raum?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

14.

Aktueller Sachstand LSBTIQ*-Lebenslagenstudie

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

15.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Britta Oellers
- Vorsitzende -

gez. Josef Neumann
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

 

Sarah Scholz

- Ausschussassistentin -

 

 

Anlage

Verteiler

Anhörung von Sachverständigen

des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen

und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

Mein Körper! Meine Entscheidung! Nordrhein-Westfalen muss die Erkenntnisse der ELSA-Studie ernstnehmen und ein ausreichendes Angebot zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen sicherstellen!

Antrag der Fraktion der SPD, Drucksache 18/9463

 

am Donnerstag, dem 19. September 2024,

15.30 bis (ca.) 16.30 Uhr, Raum E3 D01, Livestream

 

Verteiler

 

 

Ärztekammer Nordrhein

Rudolf Henke

Düsseldorf

 

Rona Torenz

Projekt „ELSA – Erfahrungen und Lebenslagen ungewollt Schwangerer. Angebote der Beratung und Versorgung“

Hochschule Fulda

University of Applied Sciences

Fachbereich Gesundheitswissenschaften

Fulda

 

Prof. Dr. Liane Wörner

Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Strafrechtsvergleichung, Medizinstrafrecht und Rechtstheorie

Universität Konstanz

Fachbereich Rechtswissenschaft

Konstanz

 

Gabrielle Stöcker

Fachärztin für Frauenheilkunde und
Geburtshilfe

pro familia – Beratungsstelle Köln-Zentrum

Köln

 

Prof. Dr. Steffen Augsberg

Justus-Liebig-Universität Gießen

Gießen

 

 

 

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