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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/967

 

25.09.2024

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Josef Neumann MdL

 

Einladung

 

64. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 2. Oktober 2024,
15.30 Uhr, Raum E3 D01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HHG 2025)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/10300

Vorlage 18/2858 (Erläuterungsband)

Vorlage 18/2976 (Einbringungsbericht)

Vorlage 18/3061 (Beantwortung der Fragen)

 

und

 

Auswirkungen des Haushaltsentwurfs 2025 auf die Arbeit der in der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege zusammengeschlossenen Organisationen.

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3060

 

2.

Kostenfreie Meisterfortbildung in Nordrhein-Westfalen sicherstellen – Fachkräfte ausbilden, statt sie zu importieren!

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/8426

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Keine Familie auf dem Weg in die klimaneutrale Zukunft zurücklassen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/9729

4.

Unterstützung für ungewollt kinderlose Paare in Nordrhein-Westfalen – Landeseigene Förderung von Kinderwunschbehandlungen sichern

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/10526

 

5.

Digital gesund – Medien sollen schlau und nicht krank machen! – Die Landesregierung muss Maßnahmen zur Stärkung von Medienkompetenz für Familien, Kinder und Jugendliche stärken!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/10501

 

6.

IT-Talente wecken – Mädchen und Frauen für IT-Berufe begeistern

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/10524

 

7.

Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Qualifikation – Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte, insbesondere aus der IT-Branche, sicherstellen und Chancen von Digitalstudiengängen nutzen

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/10527

 

8.

„36 Grad und es wird noch heißer“ – Das Land NRW muss sich für die kommenden Hitzewellen wappnen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/9163

 

Stellungnahme 18/1662

Stellungnahme 18/1681

Stellungnahme 18/1694

Stellungnahme 18/1715

Stellungnahme 18/1718

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

9.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Josef Neumann
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Markus Müller

- Ausschussassistenz -