LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

PlBPr  17/149

05.11.2021

1.

Aufhebung der Maskenpflicht bei steigender Inzidenz – verfrüht, riskant und gefährlich!

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/15489

Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt.

2.

Erinnerungsorte des DDR-Unrechts als originäre Bestandteile unserer
Erinnerungskultur: Das Betonsegment der Berliner Mauer am Landtag als Mahnmal aufwerten.

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/15457

Der Antrag - Drucksache 17/15457 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Frak-tionen von CDU, FDP und AfD sowie des fraktionslosen Abgeordneten Langguth bei Enthaltung der Fraktionen von SPD und GRÜNEN angenommen.

3.

Mehr Engagement für bezahlbaren Wohnraum – Stumpfe Schwerter Mieterschutzverordnung und Wohnraumstärkungsgesetz schärfen

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/15464

Entschließungsantrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/15497

Der Antrag - Drucksache 17/15464 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Frak-tionen von CDU, FDP und AfD sowie der fraktionslosen Abgeordneten Langguth und Pretzell gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN abgelehnt.

Der Entschließungsantrag - Druck-
sache 17/15497 - wurde mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP sowie der fraktionslosen Abgeordneten Langguth und Pretzell gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN bei Enthaltung der Fraktion der AfD angenommen.

4.

Hochschulkooperation mit der Volksrepublik China

Große Anfrage 38

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/13825

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 17/15313 (Neudruck)

Die Beratung der Großen Anfrage 38 - Drucksache 17/13825 - wurde durchgeführt.

5.

Digitaler Kinder- und Jugendmedienschutz mit Maß und Mitte – Kein
Filterzwang auf Betriebssystemebene

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/15451

Der Antrag - Drucksache 17/15451 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Frak-tionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.