LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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PlBPr 17/15 |
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30.11.2017 |
Beschlussprotokoll
der 15. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, dem 30. November 2017
gemäß § 104 der Geschäftsordnung
1. |
Abholzung des Hambacher Waldes verhindern – Rechtsfrieden im Rheinischen Revier sichern
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN .
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Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt. |
2. |
Die Landesregierung muss die Arbeit der Integrationsräte würdigen, ihre Beteiligungsmöglichkeiten verbessern und die einheitliche Vertretung von Migrantinnen und Migranten durch die Integrationsräte erhalten!
Antrag der Fraktion der SPD
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Der Antrag - Drucksache 17/1287 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und AfD gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN abgelehnt.
Der Entschließungsantrag - Drucksache 17/1356 - wurde mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP, AfD und der fraktionslosen Abgeordneten Langguth und Pretzell gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN angenommen. |
3. |
Neue Impulse zur nachhaltigen Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit: Finanzierung sichern, Instrumente reformieren, Langzeitarbeitslosigkeit reduzieren
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Der Antrag - Drucksache 17/1283 - wurde - einschließlich des Entschließungsantrags - Drucksache 17/1338 - nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend - sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
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4. |
Geschlechtergerechtigkeit durch den Kinder- und Jugendförderplan sicherstellen – öffentliche Mittel geschlechtergerecht verteilen!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Der Antrag - Drucksache 17/1280 - wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend - federführend - sowie an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
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5. |
Bologna-Prozess reformieren. Rückkehr zu bewährten Studienabschlüssen auch in NRW
Antrag der Fraktion der AfD
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Der Antrag - Drucksache 17/1284 - wurde nach Beratung einstimmig an den Wissenschaftsausschuss - federführend - sowie an den Rechtsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
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Präsident
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