LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

PlBPr  18/32

05.05.2023

1.

Tödliche Gefahren durch Messerattacken - welche weiteren Maßnahmen wird die Landesregierung

ergreifen?

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/4230

Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt.

2.

Für eine barrierefreie Zukunft – Kampagne zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/4128

Der Antrag - Drucksache 18/4128 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen von FDP und AfD angenommen.

3.

Europawahlbeteiligung und Europafähigkeit der Kommunen in NRW stärken

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/4140

Der Antrag - Drucksache 18/4140 - wurde nach Beratung mit den Stimmen aller Fraktionen an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend -, an den Ausschuss für Heimat und Kommunales sowie an den Hauptausschuss überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

4.

Landesweite Werbekampagne für Ausbildungsberufe starten – Zielgruppenorientierung verbessern!

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/4135

Der Antrag - Drucksache 18/4135 - wurde nach Beratung mit den Stimmen aller Fraktionen und des fraktionslosen Abgeordneten Dr. Blex an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

5.

Schutz des ungeborenen Lebens ernstnehmen: Frauen und Paare in ihrer Elternschaft unterstützen

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/4115

Der Antrag - Drucksache 18/4115 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der AfD und des fraktionslosen Abgeordneten Dr. Blex abgelehnt.

6.

Nachwuchsmangel: Nordrhein-Westfalen muss Musikschul-Lehrkräfte sichern!

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/4136

Der Antrag - Drucksache 18/4136 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD, FDP und AfD abgelehnt.