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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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14.09.2020 |
Neudruck
Tagesordnung
100. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 17. September 2020 *)
10.00 Uhr
Donnerstag, 17. September 2020
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1. |
Universitätsklinikum Düsseldorf: Hacker sollen Patientendaten gestohlen haben – mangelnde Sicherheit der IT- Infrastruktur in Krankenhäusern. Ein schon langes bekanntes, jedoch nicht beachtetes Problem.
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD
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11.35 Uhr
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2. |
Einberufung eines Schulgipfels – damit aus der Bildungskrise keine Bildungskatastrophe wird!
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
12.05 Uhr
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3. |
Lehrkräfteversorgung sicherstellen: Möglichkeiten der passgenauen Lehrerausbildung nutzen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend - sowie an den Wissenschafts-ausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
12.35 Uhr
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4. |
Wasserstoffwirtschaft konsequent am Klimaschutz ausrichten!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
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Beratungsverfahren
Block I
13.05 Uhr
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5. |
Gesetz über die Gewährung von Wertschätzungsprämien und die Stiftung von Ehrenzeichen im Brand- und Katastrophenschutz (Prämien- und Ehrenzeichengesetz – PräEG) – Wertschätzung für die ehren-amtlichen Einsatzkräfte!
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Innenausschuss-- federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
14.15 Uhr
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6. |
Erste Hilfe und Wiederbelebung durch Laien stärken – Modellprojekt des Landes an Schulen als Regelangebot fortsetzen – Apps zur Ersthelferalarmierung weiter verbreiten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend - sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
14.45 Uhr |
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7. |
Grundlagen für die Weiterentwicklung der Berufskollegs in NRW
Große Anfrage 23 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Antwort der Landesregierung
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Beratungsverfahren
Block I
15.15 Uhr
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8. |
Klimawandel ernst nehmen - Maßnahmen zur Rettung der Wälder in NRW deutlich verstärken!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
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Beratungsverfahren
Block I
15.45 Uhr
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9. |
Die Verfahrensbeschleunigung beim Windindustrieausbau belastet Grundstückeigentümer und führt zu unkalkulierbaren Gesundheitsrisiken – Der Entwurf des Investitions-beschleunigungsgesetz der Bundes-regierung belastet Mensch und Natur
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landespla-nung - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffent-licher Sitzung erfolgen.
16.15 Uhr
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10. |
Gesetz
zur Isolierung der aus der
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
16.45 Uhr
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11. |
Der Wolf stellt eine Gefahr für Menschen und Tiere dar – Landesregierung muss endlich handeln und das Wolfsmanagement revidieren
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
17.55 Uhr
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12. |
Nein! Zum Sexkaufverbot des Nordischen Modells – Betroffenen helfen und nicht in die Illegalität abschieben
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen - feder-führend - sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
18.25 Uhr
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13. |
Die europäische Solidarität in Krisenzeiten sicherstellen: NRW setzt sich für die Kooperation der EU-Staaten zur Bewältigung der Corona-Krise ein
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/9350 (Neudruck)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa und Internationales
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Beratungsverfahren
Block I
18.55 Uhr
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14. |
Erster
Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
Antrag der Landesregierung auf Zustimmung gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung Drucksache 17/9831 (Neudruck)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien Drucksache 17/10915 (Neudruck)
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
19.25 Uhr
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15. |
Die Rolle der Regionen in Europa stärken
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
19.55 Uhr
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Ende: 19.55 Uhr
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André Kuper - Präsident - |
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Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |
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