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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

 

10.11.2020

 

 

2.Neudruck

 

Tagesordnung

 

107. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 13. November 2020

10.00 Uhr

 

 

Freitag, 13. November 2020

 

1.

Nordrhein-Westfalen würdigt Anwerbeabkommen.

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/11656

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

10.30 Uhr

 

2.

Bildung und Infektionsschutz zusammen denken! Für krisenfeste Lernräume sorgen – neue Wege gehen

 

Antrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/11655

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

11.00 Uhr

 

3.

Urananreicherung in NRW beenden, illegale Urantransporte stoppen!

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/11616

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung - federführend - sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

11.30 Uhr

 

4.

Kultur-Lockdown sofort aufheben – Theater, Opern- und Konzerthäuser sowie Museen sind keine Infektionsorte

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/11670

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

12.00 Uhr

 

5.

Nachhaltige Industrie in NRW mit
einer Landesbeteiligung bei
ThyssenKrupp Steel

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/11676

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

12.30 Uhr

 

6.

Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen

 

Große Anfrage 22

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/8873

 

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 17/11081

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

13.00 Uhr

 

7.

Der Sport darf nicht das Opfer einer verfehlten Lockdown-Politik werden – ohne Sport fehlt uns mehr als nur Bewegung!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/11664

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

13.30 Uhr

 

8.

Corona zeigt: Mobile Arbeit ist plötzlich Alltag geworden! – Für die vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – Das Mobile-Arbeit-Gesetz jetzt schnell auf den Weg bringen!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/11678

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

14.00 Uhr

 

9.

Maskenzwang an den Schulen in NRW sofort aufheben!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/11665

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

14.30 Uhr

 

10.

Gesetz über die Gewährung von Wertschätzungsprämien und die Stiftung von Ehrenzeichen im Brand- und Katastrophenschutz (Prämien- und Ehrenzeichengesetz – PräEG) – Wertschätzung für die ehrenamtlichen Einsatzkräfte!

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/10857

 

Beschlussempfehlung

des Innenausschusses

Drucksache 17/11684

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

15.00 Uhr

 

 

Ende: 15.00 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

 

 

André Kuper

- Präsident -

 

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.