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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

 

23.11.2020

 

 

2.Neudruck

 

Tagesordnung

 

110. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 27. November 2020

10.00 Uhr

 

 

Freitag, 27. November 2020

 

1.

ThyssenKrupp – Die Deindustrialisierung NRWs geht weiter voran. Was macht die Landesregierung, um die Stahlindustrie in Nordrhein-Westfalen wettbewerbsfähig zu halten?

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/11895

 

in Verbindung damit

 

Corona-Krise gefährdet die Zukunft einer modernen Stahlindustrie an Rhein und Ruhr – den Ausverkauf der Stahlsparte von ThyssenKrupp verhindern

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/11896

 

in Verbindung damit

 

Weiterer Stellenabbau bei ThyssenKrupp – Arbeitsplätze möglichst weitgehend erhalten und Unternehmenstransformationsprozess begleiten und unterstützen  

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/11897

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.35 Uhr

 

2.

Prävention gegen die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest durch verstärkte Schwarzwildbejagung – Nachtzieltechnik erlauben

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/11846

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

12.05 Uhr

 

3.

Wie hoch ist der Investitionsstau bei der Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen

 

Große Anfrage 27

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/9653

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

12.35 Uhr

 

4.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz – FlüAG)

 

Gesetzentwurf

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/11841

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Integrationsausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

 

 

 

13.05 Uhr

 

5.

Unser Land, unsere Regeln – Türkische Nationalisten auf deutschem Boden in ihre Schranken weisen, Graue Wölfe verbieten!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/11848

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Innenausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

13.35 Uhr

 

6.

Impulse aus Nordrhein-Westfalen für ein Energiesystem der Zukunft

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/11844

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

14.05 Uhr

 

7.

Von der Illusion zur Realität – Mangel im sozialen Wohnungsbau gerecht verteilen

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/11851

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

14.35 Uhr

 

Ende: 14.35 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

 

André Kuper

- Präsident -

 

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.