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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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10.02.2021 |
2.Neudruck
Tagesordnung
117. Sitzung (Sondersitzung)*
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 11. Februar 2021
13.00 Uhr
Donnerstag, 11. Februar 2021
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1. |
Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen: Perspektiven nach den Bund-Länder-Beratungen
Unterrichtung durch die Landesregierung
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD
in Verbindung damit
Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 10. Februar 2021
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Einbringung Landesregierung 20 Minuten
Aussprache CDU 20 Minuten SPD 20 Minuten FDP 16 Minuten BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 15 Minuten AfD 15 Minuten
Landesregierung 20 Minuten
15.10 Uhr
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2. |
Fünftes Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD Drucksache 17/12592 (Neudruck)
1. Lesung
und
2. Lesung
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
ohne Debatte
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3. |
Schülerinnen und Schülern sowie ihren Eltern eine Perspektive geben – mehr pädagogische Entscheidungen den Schulen übertragen und aus der Pandemie gut durchstarten.
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen
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4. |
Endlich ein wirksames und nachhaltiges Unterstützungsprogramm für mehr Bildungsgerechtigkeit in NRW!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen
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Ende: 15.10 Uhr
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André Kuper - Präsident - |
*) Die Einberufung des Landtags erfolgt gemäß Artikel 38 Absatz 4 der Landesverfassung auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP. Die erforderliche Anzahl von Unterschriften liegt vor.