LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

Zuletzt aktualisiert am
27. November 2019  12:33

1.

Wahl und Vereidigung von Mitgliedern sowie Wahl einer Vizepräsidentin bzw. eines Vizepräsidenten des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen

Wahlvorschlag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/7917

Drucksache 17/7987

Beratungsverfahren

ohne Debatte

10.50 Uhr

2.

Wahl eines Mitglieds des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Wahlvorschlag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/7988

Beratungsverfahren

ohne Debatte

3.

Langer Atem und Konsequenz im Kampf gegen Clankriminalität

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/7963

12.25 Uhr

4.

Taten statt Worte – nachhaltige Verwertung von Lebensmitteln statt Entsorgung in der Tonne

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/7910

Entschließungsantrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/7989

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

12.55 Uhr

5.

Pflegende entlasten - pflegebedürftigen Menschen ein selbstbestimmteres Leben ermöglichen! Die Chancen der Digitalisierung in der Pflege flächendeckend und schneller nutzen!

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/7881

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend - sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

14.05 Uhr

6.

Selbstbestimmung bei Intensivpflege achten - Reha- und Intensivpflege menschenrechtskonform gestalten

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/7902

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

15.15 Uhr

7.

Der Freiheit auf der Spur: Grüne Welle statt Stauspur und Tempo 30 - ideologiefreie Mobilität und Individualverkehr erhalten - Verkehrsexperimente zu Lasten der Pendler beenden

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/7908

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Verkehrsausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

15.45 Uhr

8.

Freie Berufe unterstützen: Qualität, Qualifikation, Verbraucherschutz und Transparenz stärken, EU-Dienstleistungspaket begleiten

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/7909

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend - sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

16.15 Uhr

9.

Gesetz zur Errichtung der Pflege-kammer Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/7926

1. Lesung

Beratungsverfahren

Einbringung

Landesregierung                  5 Minuten

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

16.20 Uhr