LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

16.12.2019

1.

Durchbruch geschafft: Klimaschutzpaket des Bundes hat Chancen für Nordrhein-Westfalen

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/8209

11.35 Uhr

2.

NRWs Beitrag zum Lieferkettengesetz

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/8102

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend -, den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz sowie den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

12.05 Uhr

3.

Dichtheitsprüfungen in Wasserschutzgebieten in begründeten Verdachtsfällen zum Schutz des Grundwassers und der Grundstückseigentümer

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/8107

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

12.35 Uhr

4.

Akuter Brückennotstand - NRW braucht eine Offensive für Brücken-sanierungen

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/8098

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Verkehrsausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

13.05 Uhr

5.

Bericht

des Petitionsausschusses

20 Minuten

durch den stv. Vorsitzenden

Herrn Abgeordneten Schnelle

13.25 Uhr

6.

Mehr Zeit für angepasste Aufforstung – zeitgemäße Änderung im Landesforstgesetz

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/8106

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

13.55 Uhr

7.

NRW.fair - Land und Kommunen zum Motor fairer Beschaffung machen

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/8104

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend - sowie den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

14.25 Uhr

8.

Forschungskompetenz in den Bereichen Kerntechnologie und Kernsicherheitsforschung muss in Nordrhein-Westfalen erhalten bleiben

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/8099

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation - federführend -, den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung, den Wissenschaftsausschuss sowie den Ausschuss für Europa und Internationales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

15.35 Uhr

9.

„Der Nächste bitte!“ statt Zettelwirtschaft mit Kassenbons – Ausnahmeregelungen beim Kassengesetz notwendig

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/8108

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

16.05 Uhr

10.

Innovatives Bauen: vom BIM („Building Information Modeling“) bis zum 3D Druckverfahren fördern

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/8101

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend - sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

16.35 Uhr

11.

Wohnen im ländlichen Raum zukunftsfest machen

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/8109

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

17.05 Uhr

12.

Gesetz zur Zustimmung zum Dreiundzwanzigstens Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung weiterer Gesetze (18. Rundfunkänderungsgesetz)

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/8130

1. Lesung

Beratungsverfahren

Einbringung

Landesregierung                  5 Minuten

Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien - federführend - sowie an den Hauptausschuss

17.10 Uhr