LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

11.09.2017

1.

Für Nordrhein-Westfalen wieder nachhaltige Entwicklung ermöglichen – Landesplanung praxisgerecht ausgestalten und Chancen für Wohlstand, Beschäftigung und mehr Wohnungen schaffen

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/525

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

10.30 Uhr

2.

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und Sicherung der Unterrichtsversorgung: Besoldung der Lehrkräfte muss auf den Prüfstand!

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/516

in Verbindung damit

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend - sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Ungerechte Besoldung in der Grundschule beenden

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/532

direkte Abstimmung

11.00 Uhr

3.

Gesetz über das Verbot der Gesichtsverschleierung in öffentlichen Gebäuden in Nordrhein-Westfalen (Verschleierungsverbotsgesetz Nordrhein-Westfalen – VerschleierungsVerbG NRW)

Gesetzentwurf

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/522

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Innenausschuss
- federführend -, an den Integrationsausschuss sowie an den Rechtsausschuss

11.30 Uhr

4.

Klimawandel ernst nehmen – Kohleausstieg jetzt! – Gesundheitsschutz vor Lobby-Interessen

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/531

Beratungsverfahren

Block II

direkte Abstimmung

12.40 Uhr

5.

Gebührenfreie frühkindliche Bildung für alle Kinder durch Bundesmittel: Schwarz-Gelbe Hoffnungen ruhen allein auf Martin Schulz und der SPD!

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/507

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

13.10 Uhr

6.

Mit Hebammen und Entbindungspflegern gut versorgt von Anfang an

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/535

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend - sowie an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

13.40 Uhr

7.

CDU und FDP steuern mit Vollgas ins Diesel-Fahrverbot!

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/513

in Verbindung damit

Beratungsverfahren

Block II

direkte Abstimmung

Diesel-Garantie bis 2050 – Vertrauen in Verbrennungsmotoren wiederherstellen und Unsicherheiten aus der öffentlichen Debatte herausnehmen

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/518

direkte Abstimmung

14.50 Uhr

André Kuper

- Präsident -

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.