LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
|
|
|
27.04.2020 |
Neudruck
Tagesordnung
90. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 30. April 2020*
10.00 Uhr
Donnerstag, 30. April 2020
1. |
Familien und Kinder in der Krise nicht alleine lassen!
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
in Verbindung damit
Lebenswelten und Lebenswirklichkeiten von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie ausreichend berücksichtigen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
|
|
11.35 Uhr
|
2. |
Kultur im ländlichen Raum systematisch stärken
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
12.05 Uhr
|
3. |
Kommunale Handlungsfähigkeit sichern – Kommunen nicht mit den Corona-Folgekosten alleine lassen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
13.15 Uhr
|
4. |
Sofortprogramm für Heimat und Brauchtum – Unsere nordrhein-westfälischen Vereine halten die Gesellschaft während und nach der Pandemie zusammen!
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
13.45 Uhr
|
5. |
Gesetz zur Sicherung von Schul- und Bildungslaufbahnen im Jahr 2020 (Bildungssicherungsgesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Bildung
2. Lesung
|
|
Beratungsverfahren
Block I
14.15 Uhr
|
6. |
Das Land muss die Existenz von Künstlerinnen und Künstlern und freien Journalistinnen und Journalisten nachhaltig sicherstellen!
Antrag der Fraktion der SPD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien - federführend - sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
14.45 Uhr
|
7. |
Direkte Demokratie trotz Corona: Bürgerengagement auch in der Krise unterstützen
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
15.15 Uhr
|
8. |
Keine Vertiefung der Schuldenunion! „Corona-Bonds“ ablehnen!
Antrag der Fraktion der AfD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
15.45 Uhr
|
9. |
Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland (Medienstaatsvertrag)
Antrag auf Zustimmung gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung
1. Lesung
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss
für Kultur und Medien - federführend -
16.15 Uhr
|
10. |
New Deal – Zuständigkeiten und Finanzierung klar regeln und das Wirrwarr im Bildungsbereich beenden!
Antrag der Fraktion der SPD
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Bildung
|
|
Beratungsverfahren
Block I
16.45 Uhr
|
11. |
Moratorium für das Prestigeprojekt „Erweiterung des Landtags“
Antrag der Fraktion der AfD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
17.15 Uhr
|
12. |
Nitratbelastung reduzieren – Kooperativen Wasserschutz in die Fläche bringen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
17.45 Uhr
|
13. |
„Stärkungspakt Luftverkehr“: Arbeitsplätze an Flughäfen und bei Fluggesellschaften während und nach der Coronakrise sichern – Sofortmaßnahmen ermöglichen und Luftverkehrsteuer abschaffen
Antrag der Fraktion der AfD
|
|
Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung - federführend - sowie an den Verkehrsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
18.55 Uhr
|
14. |
Düngeverordnung 2020 und Corona-Krise – Hohe Strafen und Demütigung für die Landwirte
Antrag der Fraktion der AfD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
19.25 Uhr
|
Ende: 19.25 Uhr
|
André Kuper - Präsident - |
||
|
Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |
|
|