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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

 

27.04.2020

 

 

Neudruck

 

Tagesordnung

 

90. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Donnerstag, 30. April 2020*

10.00 Uhr

 

 

Donnerstag, 30. April 2020

 

1.

Familien und Kinder in der Krise nicht alleine lassen!

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/9100

 

in Verbindung damit

 

Lebenswelten und Lebenswirklichkeiten von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie ausreichend berücksichtigen

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/9101

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.35 Uhr

 

2.

Kultur im ländlichen Raum systematisch stärken

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/9038

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

12.05 Uhr

 

3.

Kommunale Handlungsfähigkeit sichern – Kommunen nicht mit den Corona-Folgekosten alleine lassen

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/9028

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

direkte Abstimmung

 

 

 

13.15 Uhr

 

4.

Sofortprogramm für Heimat und Brauchtum – Unsere nordrhein-westfälischen Vereine halten die Gesellschaft während und nach der Pandemie zusammen!

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/9040

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

13.45 Uhr

 

5.

Gesetz zur Sicherung von Schul- und Bildungslaufbahnen im Jahr 2020 (Bildungssicherungsgesetz)

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/9051

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für

Schule und Bildung

Drucksache 17/9104

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

14.15 Uhr

 

6.

Das Land muss die Existenz von Künstlerinnen und Künstlern und freien Journalistinnen und Journalisten nachhaltig sicherstellen!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/9032

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien - federführend - sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

14.45 Uhr

 

7.

Direkte Demokratie trotz Corona: Bürgerengagement auch in der Krise unterstützen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/9030

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

15.15 Uhr

 

8.

Keine Vertiefung der Schuldenunion! „Corona-Bonds“ ablehnen!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/9044

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

15.45 Uhr

 

9.

Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland (Medienstaatsvertrag)

 

Antrag

auf Zustimmung

gemäß Artikel 66 Satz 2

der Landesverfassung

Drucksache 17/9052

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien - federführend -
sowie an den Hauptausschuss

 

 

 

 

16.15 Uhr

 

10.

New Deal – Zuständigkeiten und Finanzierung klar regeln und das Wirrwarr im Bildungsbereich beenden!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/6255

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für

Schule und Bildung

Drucksache 17/9055

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

16.45 Uhr

 

11.

Moratorium für das Prestigeprojekt „Erweiterung des Landtags“

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/9045

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

17.15 Uhr

 

12.

Nitratbelastung reduzieren – Kooperativen Wasserschutz in die Fläche bringen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/9041

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

17.45 Uhr

 

13.

„Stärkungspakt Luftverkehr“: Arbeitsplätze an Flughäfen und bei Fluggesellschaften während und nach der Coronakrise sichern – Sofortmaßnahmen ermöglichen und Luftverkehrsteuer abschaffen

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/9042

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung - federführend - sowie an den Verkehrsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

18.55 Uhr

 

14.

Düngeverordnung 2020 und Corona-Krise – Hohe Strafen und Demütigung für die Landwirte

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/9046

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

19.25 Uhr

 

 

 

Ende: 19.25 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

 

André Kuper

- Präsident -

 

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.